Sozialer Schutz für Entwicklung

Sozialer Schutz ist ein wichtiger Entwicklungsfaktor. In der Entwicklungszusammenarbeit der EU spielte dieser Zusammenhang bisher dennoch nur eine nachgeordnete Rolle. »Sozialschutz wird in Europa oft als selbstverständlich betrachtet. In der Tat hat er eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung der Armut gespielt«, gestand der EU-Entwicklungskommissar Andris Piebalgs Nachholbedarf ein. Anlass war die Vorstellung des Europäischen Entwicklungsberichts 2010 (ERD), der sich schwerpunktmäßig der Bedeutung des Sozialen Schutzes für eine einschließende Entwicklung widmete.

Dass sich mit relativ wenig Aufwand viel erreichen lässt, zeigt das in Brasilien von der Regierung Lula eingeführte Transferprogramm Bolsa Familia: Mit einem Aufwand von 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts werden damit 26 Prozent der Bevölkerung von gut 190 Millionen Menschen mit einem Grundeinkommen unterstützt, das der gröbsten Existenzsorgen entledigt. Positive Erwähnung im ERD findet auch das 2004 in Ghana eingeführte staatliche Krankenversicherungssystem, mit dem zwei Drittel der Bevölkerung erreicht werden.

Wenn die EU-Entwicklungspolitik wie angekündigt künftig stärker in soziale Schutzmaßnahmen im Süden investiert, ist das zu begrüßen. Richtig ein Schuh würde aber nur daraus, wenn die EU in punkto Politikkohärenz vorankommen würde. Nach wie vor wird die Wirksamkeit der Entwicklungspolitik von der Agrar- und Handelspolitik unterlaufen, in der die EU-Wirtschaftsinteressen rücksichtslos verfolgt werden. Eine Neuausrichtung der Entwicklungspolitik allein wird nicht reichen, um sozialen Schutz für die Armen im Süden zu fördern. Dafür bedürfte es einer fairen Partnerschaft, die dem Süden reale Marktchancen einräumt.