Wen trifft es diesmal?
Standpunkt von René Heilig
Geöffnete Soldatenbriefe, »Meuterei« nach einem tödlichen Unfall auf der »Gorch Fock«, ein umgekommener Afghanistan-Kämpfer, über dessen Tod Lügen verbreitet wurden – und ein Minister, der doppelzüngig Transparenz verspricht und hinterrücks das Gegenteil praktiziert?
Als zu Guttenberg frisch ins Amt gestoßen wurde, hat man ihm angeblich nicht gesagt, wie vermutlich 140 Zivilisten im Kundus-Fluss von einem deutschen Oberst umgebracht worden sind. Dann spürte der Minister, dass er mit der Tradition seiner Vorgänger, Unliebsames zu vertuschen, weder im Parlament noch in der Öffentlichkeit punkten kann. Umgehend hielt zu Guttenberg sein Fähnchen in eine andere Richtung, suchte und fand Schuldige. Der Generalinspekteur und ein Staatssekretär wurden gefeuert.
Wie wird der Minister nun seinen Hals retten? Mit der forsch-dynamischen Versicherung, alles untersuchen zu lassen, ist die Schlinge nicht durchtrennt. Wen also trifft diesmal die Schuld? Seit den Kundus-Vorgängen hatte zu Guttenberg eineinhalb Jahre Zeit, um Ordnung in »seinen Laden« zu bringen. Ist er dazu nicht fähig oder verweigert die Kriegerkaste den Gehorsam? Einerlei. Klar ist: Das Militär und sein Minister müssen strenger kontrolliert werden. Doch dazu sind Parlamentarier, die in blinder Parteigefolgschaft Jahr um Jahr Kriegsmandate verlängern, denkbar ungeeignet.
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser*innen und Autor*innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
