Guttenberg gesteht Pannen ein
Opposition mit Erklärungen nicht zufrieden
Berlin (Agenturen/ND). Die Anschuldigungen seien »wie ein morsches Dachgebälk in sich zusammengebrochen«, sagte zu Guttenberg am Mittwoch nach einer Sitzung des Verteidigungsausschusses des Bundestages. Dort nahm er erstmals ausführlich Stellung zu Missständen auf dem Marine-Ausbildungsschiff »Gorch Fock«, einem mysteriösen Schießunfall und geöffneter Feldpost.
Als erste Konsequenz aus den zeitweise chaotischen Zuständen auf der »Gorch Fock« nach dem Tod einer Kadettin hatte er den Kapitän für die Zeit der Ermittlungen abgesetzt. Guttenberg verteidigte diesen Schritt. Auch in der Ausschusssitzung habe ihm niemand eine Alternative dazu anbieten können, sagte er. Bei dem tödlichen Schießunfall in der nordafghanischen Unruheprovinz Baghlan räumte der Minister eine »unvollständige« Unterrichtung des Parlaments kurz vor Weihnachten ein. Die sei aber korrigiert worden. Den Vorwurf der Vertuschung lies der Minister nicht gelten. »Ich weise mit Nachdruck zurück, ich hätte das Parlament nicht informiert, ebenso den Vorwurf einer gezielten Vertuschung oder Irreführung.«
Die Opposition warf dem CSU-Politiker Dünnhäutigkeit und mangelnde Kooperationsbereitschaft vor. Sie sieht weiter Klärungsbedarf zu den jüngsten Vorfällen. Nach wie vor sei unklar, auf welcher Faktengrundlage Guttenberg den Kapitän der »Gorch Fock« abgelöst habe, sagte der SPD-Wehrexperte Rainer Arnold. Die Ausschusssitzung habe gezeigt, »dass das Verteidigungsministerium in weiten Teilen chaotisch ist«, sagte der Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour. Er sprach von einem Kommunikationsdesaster, das dem der Kundus-Affäre vor einem Jahr ähnele. Auch der LINKE-Obmann Paul Schäfer hob auf die Informationspannen ab. »So kann der Minister mit dem Verteidigungsausschuss nicht umgehen.« Der Unionspolitiker Ernst-Reinhard Beck attestierte Guttenberg dagegen »sachliche, gründliche, ausführliche« Aufklärung.
Zu den geöffneten Briefen von Bundeswehrsoldaten aus Afghanistan sagte Guttenberg, es seien 29 Fälle bekannt. Von einer »systematischen« Öffnung, wie sie der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus (FDP) vermutet habe, könne nicht gesprochen werden.
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