PKK: Wir sind noch da

Die Ankündigung der PKK, ihre einseitige Waffenruhe zu beenden, klingt dramatischer, als sie tatsächlich ist. – Das ist die Hoffnung vieler Kurden und ebenso Türken zwischen Ankara und Düsseldorf, und ihre Gründe klingen plausibel. In einem Vierteljahr sind Wahlen in der Türkei, was nicht nur den umtriebigen Ministerpräsidenten Erdogan zu skurrilen Auftritten animiert, sondern auch die Rebellen von der Kurdischen Arbeiterpartei veranlasst, auf sich und die weiter ungelöste Kurden-Frage in ihrem Land aufmerksam zu machen.

Was klingt wie eine Kriegserklärung, wird also von vielen Beteiligten nur für ein in der Wortwahl verunglücktes Lebenszeichen gehalten. Dafür sprechen zum Beispiel die Reaktionen der sonst um martialische Parolen gegenüber den Kurden nie verlegenen Regierung, die die neue PKK-Erklärung kaum zur Kenntnis nahm. Längst gibt es gut funktionierende informelle Kontakte zumindest zwischen dem inhaftierten PKK-Führer Öcalan und Abgesandten Erdogans, die von der einstmaligen Todfeindschaft nicht viel Substanz übrig gelassen haben.

Die Hassfront in der türkischen Bevölkerung gegen Öcalan bröckelt zwar spürbar. Dennoch gäbe es einen Aufschrei, würde Erdogan jetzt Öcalan – fast – freilassen. Selbst von der EU geht in dieser Frage kein Druck aus. Für sie steht die PKK und damit auch Öcalan weiter auf der Terrorliste. Eine auf Hausarrest reduzierte Haft für Öcalan würde zudem neue Konflikte mit den Generälen auslösen. Erdogan hat zwar die letzten Kraftproben mit diesen gewonnen. An neuen Händeln mit ihnen mit ungewissem Ausgang dürfte er aber dennoch kein Interesse haben.