Moskauer Sorgen

Es ist gerade einmal zwei Wochen her, da zeigte sich Moskaus NATO-Botschafter zuversichtlich, dass es bereit im Juni eine grundsätzliche Einigung über eine neue Raketenabwehr in Europa geben könnte. Heute wollen beide Seiten in Brüssel in einer Sondersitzung des Russland-NATO-Rates die notwendigen Verhandlungen erörtern. Man darf gespannt sein, wie dazu die jüngste Vereinbarung zwischen Washington und Bukarest passt. Bis 2015 wollen die USA in Rumänien 24 Boden-Luft-Abwehrraketen vom Typ SM-3 aufstellen. Noch wird der Raketenschirm aufgrund eines bilateralen strategischen Abkommens zwischen den USA und Rumänien aufgezogen, doch sobald sich der Nordatlantik-Pakt auf einen gemeinsamen Schutzschild geeinigt hat, werde auch dieser Stützpunkt Teil des NATO-Projekts werden.

Kein Wunder, dass man in Moskau aufmerkt. Russland ist bereit, die »Architektur eines gemeinsamen Systems« auszuarbeiten – von der optimalen Stationierung eines Radars sowie von Abfangraketen bis hin zur Errichtung und Nutzung von Zentren für Steuerung und Informationsauswertung. Doch zeigt sich die Allianz wenig begeistert von dem russischen Vorschlag, die Verantwortung für die Ortung und Vernichtung von Raketen in einem bestimmten Verteidigungssektor nach dem territorialen Prinzip auf einzelne Länder oder eine Staatengruppe zu übertragen. Und Moskau will eindeutige juristische Garantien dafür, dass das von Washington geplante System in Europa nicht gegen die strategischen Nuklearkräfte Russlands gerichtet sein wird, auch nicht die Anlagen in Rumänien. Da gibt es noch erheblichen Gesprächsbedarf.