Verkohlter Atomausstieg

NRW: Energiewende rückwärts?

Nach dem japanischen AKW-Desaster scheint es in Deutschland nur noch AKW-Gegner zu geben. Doch zwischen Sonntagsreden und der realen Politik klaffen bekanntlich oft große Lücken. Dass kann man zurzeit bei der von SPD und Grünen gestellten Landesregierung von Nordrhein-Westfalen besichtigen. In dem Bundesland steht Deutschlands einzige Urananreicherungsanlage. Und die Gronauer Anlage wird weiter ausgebaut, obwohl selbst die Betreiberfirma Urenco einräumen muss, dass die Anlage nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert ist. Daher ist für viele Umweltaktivisten die Schonfrist für die rot-grüne Landesregierung vorbei.

Doch nicht nur Atomkraftgegner üben Kritik. Ministerpräsidentin Hannelore Kraft nämlich malte dieser Tage beim SPD-Zukunftskongress in Oberhausen das Schreckgespenst einer Deindustralisierung Deutschlands durch die überhastete Energiewende an die Wand. Neue Kohlekraftwerke sollten die vermeintliche Lücke stopfen. Damit bewegt sich die Ministerpräsidentin ganz auf der Linie der SPD an Rhein und Ruhr, wie sie ihr SPD-Amtsvorgänger Wolfgang Clement besonders deutlich vertreten hatte. Auch Kraft hatte sich in den letzten Jahren schon häufiger für den Bau neuer Kohlekraftwerke ausgesprochen.

Der weitere Umgang mit dem Kohlekraftwerk Datteln, dessen Neubau von einem Gericht wegen nicht eingehaltener Umweltauflagen 2009 gestoppt wurde, könnte damit noch zum Zankapfel für die Koalition in Düsseldorf werden. Das Kraftsche Bekenntnis zu Kohlegroßkraftwerken ebenso wie die Drohungen der Energiekonzerne mit Stromausfällen sollte ein Grund mehr sein, den in letzter Zeit so viel strapazierten Begriff Energiewende genauer zu fassen. Der Ersatz der Atomkraft durch die klimaschädliche Kohle hätte mit Umweltschutz wenig zu tun.

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