Gysi hofft auf Ende des Israel-Streits
Berlin (ND-Hübner). Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, erwartet nach dem jüngsten Beschluss seiner Fraktion zum Thema Antisemitismus, dass sich die LINKE nun »auf andere Themen konzentriert«. Die Fraktion hatte am Dienstagabend – drei Wochen nach einem Beschluss über Grenzen der Israel-Kritik – in einem zweiten Beschluss die Notwendigkeit der Kritik an israelischer Politik bekräftigt, wenn diese gegenüber den Palästinensern Völker- und Menschenrechte verletzt. Solche Kritik dürfe nicht als Antisemitismus denunziert werden, heißt es in dem Text. Für den Beschluss stimmten 45 Abgeordnete; es gab 6 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen. 14 Abgeordnete fehlten. Nach der Abstimmung verließen mehrere Abgeordnete wegen einer kontroversen Debatte die Sitzung. Gysi hofft auf eine Beruhigung der Situation und ein Ende des innerparteilichen Streits. Er gehe davon aus, dass LINKE-Politiker beim Thema Israel künftig Vorsicht walten lassen.
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