Gysi hofft auf Ende des Israel-Streits
Berlin (ND-Hübner). Der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, erwartet nach dem jüngsten Beschluss seiner Fraktion zum Thema Antisemitismus, dass sich die LINKE nun »auf andere Themen konzentriert«. Die Fraktion hatte am Dienstagabend – drei Wochen nach einem Beschluss über Grenzen der Israel-Kritik – in einem zweiten Beschluss die Notwendigkeit der Kritik an israelischer Politik bekräftigt, wenn diese gegenüber den Palästinensern Völker- und Menschenrechte verletzt. Solche Kritik dürfe nicht als Antisemitismus denunziert werden, heißt es in dem Text. Für den Beschluss stimmten 45 Abgeordnete; es gab 6 Gegenstimmen und 11 Enthaltungen. 14 Abgeordnete fehlten. Nach der Abstimmung verließen mehrere Abgeordnete wegen einer kontroversen Debatte die Sitzung. Gysi hofft auf eine Beruhigung der Situation und ein Ende des innerparteilichen Streits. Er gehe davon aus, dass LINKE-Politiker beim Thema Israel künftig Vorsicht walten lassen.
In der neuen App »nd.Digital« lesen Sie alle Ausgaben des »nd« ganz bequem online und offline. Die App ist frei von Werbung und ohne Tracking. Sie ist verfügbar für iOS (zum Download im Apple-Store), Android (zum Download im Google Play Store) und als Web-Version im Browser (zur Web-Version). Weitere Hinweise und FAQs auf dasnd.de/digital.
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
