Autonomiebehörde verlor an Bedeutung
Palästinenserpräsident Abbas macht Israel Vorwürfe
Jerusalem/Straßburg (AFP/nd). Die Delegation der Palästinenser bestand aus dem Unterhändler Saeb Erakat und dem Leiter der Geheimdienste der palästinensischen Autonomiebehörde, Madsched Faradsch, wie die israelische Regierung mitteilte. Dagegen nahm der palästinensische Regierungschef Salam Fajad entgegen ursprünglichen Ankündigungen nicht an dem Treffen teil.
In seinem Schreiben, dessen Inhalt vor dem Treffen teilweise bekannt wurde, beklagt Abbas einen Bedeutungsverlust der Autonomiebehörde, der auf die Politik der israelischen Regierung zurückzuführen sei. Die Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästinensern ruhen seit anderthalb Jahren. Grund ist der israelische Siedlungsausbau in den besetzten Gebieten.
Abbas erklärt in dem Schreiben, von dem die Nachrichtenagentur AFP einen Entwurf erhielt, die Palästinenser seien zur »unverzüglichen« Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen bereit. Allerdings werde es keinen Dialog ohne einen Stopp der Siedlungsaktivitäten und die Anerkennung der Grenzen von 1967 geben können. Das Büro Netanjahus teilte mit, der israelische Ministerpräsident werde Abbas innerhalb von zwei Wochen schriftlich antworten. Erakat sagte, das einstündige Gespräch mit Netanjahu sei »ernsthaft« gewesen.
Derweil hat der jordanische König Abdullah II. vor einer Verschärfung des Nahostkonflikts gewarnt. Je länger die Leiden der Palästinenser andauerten und Israel den Siedlungsbau in den besetzten Gebieten fortsetze, desto mehr würden in der Region »Frustrationen, Gefahren und Unsicherheit« wachsen, sagte er am Mittwoch vor dem Europaparlament in Straßburg. Es sei »keine Zeit mehr zu verlieren«, um einen Friedensvertrag abzuschließen. »Wir können es uns nicht erlauben, noch eine Generation auf einen Palästinenserstaat warten zu lassen«, so der Monarch.
Wenn Israel seine Siedlungspolitik in den besetzten Gebieten fortsetze und damit die Gründung eines lebensfähigen Palästinenserstaats unmöglich mache, werde es sich immer weiter »von einer wirklichen Sicherheit« entfernen, warnte Abdullah II. Dann werde es »Jahrzehnte, Generationen« dauern, bis der Frieden siege.
Bei einem Angriff jüdischer Siedler ist ein Palästinenser in Hebron im Westjordanland offenbar schwer verletzt worden. Mehrere Siedler hätten den 41-Jährigen in seinem Haus angegriffen, sagte ein Rettungssanitäter, der den Verletzten am Dienstagabend ins Krankenhaus brachte. Sie hätten an seine Tür geklopft und ihn dann niedergeprügelt. Den Angaben zufolge versammelten sich nach dem Überfall palästinensische Demonstranten am Haus des Opfers. Israelische Soldaten hätten Tränengasgranaten eingesetzt.
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