Verfahren gegen Zeitung eingestellt

Drei Staatsanwaltschaften haben die Untersuchungen gegen das Schweizer Magazin »Die Weltwoche« eingestellt. Anlass der Prüfung war der Vorwurf an die Adresse der Zeitung, sie diskriminiere Roma. Die Staatsanwaltschaft Zürich-Limmat argumentiert damit, dass die Berichterstattung den Tatbestand der Rassendiskriminierung nicht erfülle, ist in der Einstellungsverfügung zu lesen. Auch die Staatsanwaltschaft in Wien hat das Verfahren beendet. Der Vorwurf, die Zeitung habe die Menschenwürde der Roma verletzt, sei unbegründet, ebenso die Unterstellung, sie habe zur Gewalt gegen die Minderheit aufgerufen.

Das Titelblatt der »Weltwoche« zeigte Anfang April dieses Jahres ein Kind mit einer Spielzeugpistole, das auf den Leser zielt. Darunter stand die Schlagzeile: »Die Roma kommen: Raubzüge in der Schweiz«. Das Pikante daran: Die Aufnahme wurde aus dem Zusammenhang gerissen; Sie entstand in Kosovo. Die Art der Darstellung war besonders Vertretern der Roma übel aufgestoßen. Mehrere Anzeigen wurden erstattet.

So auch vom Zentralrat Deutscher Sinti und Roma bei der Staatsanwaltschaft in Heidelberg. Bereits vor Wochen habe auch sie das Verfahren eingestellt, sagte Arnold Roßberg vom Zentralrat auf Anfrage dieser Zeitung. Begründung: Die Staatsanwaltschaft sei nicht zuständig, weil keine Straftat auf deutschem Boden begangen wurde und auch keine deutschen Staatsbürger betroffen seien, so Rossberg gegenüber »nd«. Die Beschwerde des Zentralrats beim Schweizer Presserat allerdings laufe noch. Kommentar Seite 4