Europa empört sich

Zehntausende bei Demonstrationen in mehreren Ländern Europas

Am Wochenende zog es zehntausende Menschen in Westeuropa auf die Straßen. In Portugal und Spanien richtete sich der Protest gegen die Sparpolitik. Beim Aktionstag »UmFAIRteilen« forderten 40 000 Menschen in Deutschland höhere Steuern für Vermögende.

Es war die letzte und größte Großdemonstration des Wochenendes: In Paris beteiligten sich am Sonntagnachmittag nach Angaben der Veranstalter 50 000 Menschen an einem Protestzug gegen die Sparpolitik in mehreren europäischen Staaten. Ein Bündnis aus 60 Linksparteien, Gewerkschaften und Nichtregierungsorganisationen rief zur »Abstimmung mit den Füßen« gegen die Ratifizierung des Fiskalpakts und seinen verbindlichen Sparvorgaben sowie Strafandrohungen auf. »Wir können nicht das Parlament allein entscheiden lassen«, sagte er Ko-Vorsitzende der französischen Linken, Jean-Luc Mélenchon mit Blick auf die Forderung eines Referendums über die Umsetzung des Fiskalpakts in Frankreich.

Gegen weitere Einsparungen protestierten bereits am Samstag mehrere zehntausend Spanier und Portugiesen in den Hauptstädten ihrer Länder. Die Demonstranten in Lissabon folgten einem Aufruf des Gewerkschaftsbundes CGTP, um gegen »den Diebstahl an Löhnen und Renten« zu protestieren. CGTP-Chef Arménio Carlos kündigte an, am 3. Oktober werde über die Ausrufung eines Generalstreiks beraten.

Die Demonstranten in Madrid, zu der die Empörten aufriefen, kritisierten die jüngsten Sparbeschlüsse der konservativen Regierung unter Ministerpräsident Mariano Rajoy und die gewalttätigen Übergriffe von Polizisten bei der versuchten Umzingelung des Parlaments am Dienstagabend.

In rund 40 deutschen Städten demonstrierten am Samstag nach Angaben der Veranstalter des Aktionstages »UmFAIRteilen - Reichtum besteuern« 40 000 Menschen für eine höhere Besteuerung von Vermögen. Die Organisatoren sprachen von einem »vollen Erfolg«. Zehntausende hätten »Druck gemacht für echte Umverteilung«, sagte Jutta Sundermann von Attac. »Wir müssen endlich die Reichen und Superreichen in die Pflicht nehmen.« Zu den Demonstrationen aufgerufen hatte ein Anfang August an die Öffentlichkeit getretenes Bündnis von Attac, Gewerkschaften, Sozialverbänden und weiteren zivilgesellschaftlichen Initiativen und Organisationen, das von LINKEN, Grünen und Sozialdemokraten unterstützt wurde. Zentrale Forderungen waren eine dauerhafte Vermögensteuer, eine einmalige Vermögensabgabe und die wirksame Bekämpfung von Steuerflucht. Demonstriert wurde u. a. in Berlin, Bochum, Köln, Frankfurt am Main und Hamburg statt.

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