Piraten versuchen Haltung zu bewahren

Berlin/Hannover (dpa/nd). Die Piraten wollen mit einem Programmparteitag am Wochenende ihren Kurs deutlicher abstecken - und den Abwärtstrend in den Umfragen stoppen. Der stellvertretende Parteivorsitzende Sebastian Nerz sagte am Donnerstag der dpa, »dass wir jetzt auf einem Tiefpunkt sind und von hier aus eine gute Ausgangslage für die eigene Arbeit haben«.

Unmittelbar vor der Versammlung in Bochum wurde nun allerdings bekannt, dass die Teilnahme an der Landtagswahl im Januar in Niedersachsen ungewiss ist. Landeswahlleiterin Ulrike Sachs äußerte sich gestern skeptisch über die Chancen der Partei, mit einer Landesliste antreten zu können.

Die Entscheidung darüber, welche der 20 bereits zugelassenen Parteien sich am 20. Januar mit einer Landesliste zur Wahl stellen können, trifft heute der Landeswahlausschuss. Nach einem Bericht der »Neuen Presse« gibt es innerhalb der Piratenpartei Diskussionen darüber, ob die Liste rechtmäßig zustande gekommen ist. Problematisch könnte sein, dass die Kandidaten unterschiedlich lange Redezeiten bekommen hatten. Nach Angaben von Sachs haben selbst Mitglieder der Partei bei der Landeswahlleitung dafür plädiert, die Landesliste nicht zuzulassen. Ohne Landesliste aber haben kleinere Parteien kaum eine Chance auf einen Einzug in den Landtag. Nach der jüngsten Umfrage können die Piraten in Niedersachsen derzeit mit drei Prozent der Stimmen rechnen - im Mai waren es noch acht Prozent.

Zu dem Parteitag in Bochum erwarten die Piraten rund 2000 Mitglieder. Für Änderungen und Ergänzungen des Programms wurden mehr als 650 Anträge eingereicht.