Linkspartei in Rheinland-Pfalz wählt sich vier Vorsitzende
Berlin (nd). Die rheinland-pfälzische Linkspartei geht mit einem Quartett an der Spitze ins Bundestagswahljahr. Auf einem Parteitag in Landstuhl wählten die Delegierten gleich vier Vorsitzende für die rund 1.700 Mitglieder: Künftig teilen sich der Bundestagsabgeordnete und frühere Landesvorsitzende Alexander Ulrich, der bisherige Landeschef Wolfgang Ferner, die Bundestagsabgeordnete Katrin Werner und Alexandra Erikson den Posten. Zuvor hatte es eine "kontroverse aber letztlich doch konstruktive Generaldebatte" gegeben.
Der Wahl des „Viererrates“ waren Diskussionen über die Erfolglosigkeit des Landesverbandes vorausgegangen; in der Konstruktion schlagen sich zudem alte interne Konflikte nieder. Ulrich war vor zwei Jahren als Landeschef zurückgetreten, wollte aber nun nach eigenen Worten „nicht dabei zusehen, wie das linke Projekt in Rheinland-Pfalz scheitert“. Ulrich habe darauf verwiesen, heißt es, dass wichtige Linke ihn zu einer neuerlichen Kandidatur aufgefordert hätten. In einem Brief an Parteifreunde, den die Lokalpresse zitiert, kritisierte Ulrich, die LINKE werde „landespolitisch nicht wahrgenommen“, man müsse „darum bangen, nochmals Bundestagsabgeordnete zu stellen oder in ein Kommunalparlament einzuziehen“.
Von den örtlichen Medien ist das als „Ohrfeige“ für die bisher amtierende Doppelspitze aus Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner interpretiert worden. Während Theisinger-Hinkel nicht noch einmal antrat, bewarb sich Ferner um eine weitere Amtszeit: „Mein Rückhalt in der Partei ist sehr groß“, zitierte ihn eine Zeitung und ließ erkennen, dass es interne Konflikte in dem Landesverband gibt. „Auch wenn einige jetzt eine Schlammschlacht wünschen, werde ich ihnen den Gefallen nicht tun, mich daran zu beteiligen“, so Ferner.
Die Linkspartei steht in Umfragen in Rheinland-Pfalz seit geraumer Zeit bei zwei Prozent. Aus verschiedenen Debakeln der regierenden SPD - etwa der Nürburgring-Insolvenz oder dem Streit um den Hochmoselübergang - konnte der Landesverband kein politisches Kapital schlagen. Bundeschef Bernd Rixinger forderte in einer Rede die Delegierten, "lasst die Farbe Rot wieder Mode werden". Die Ko-Vorsitzende Katja Kipping erklärte, die Partei wolle im kommenden Herbst "einen Mitmachwahlkampf und keine großen Anzeigen". Am Sonntag wird der Parteitag mit der Diskussion landespolitischer Leitanträge fortgesetzt, die Beratungen können im Internet live verfolgt werden.
Der Wahl des „Viererrates“ waren Diskussionen über die Erfolglosigkeit des Landesverbandes vorausgegangen; in der Konstruktion schlagen sich zudem alte interne Konflikte nieder. Ulrich war vor zwei Jahren als Landeschef zurückgetreten, wollte aber nun nach eigenen Worten „nicht dabei zusehen, wie das linke Projekt in Rheinland-Pfalz scheitert“. Ulrich habe darauf verwiesen, heißt es, dass wichtige Linke ihn zu einer neuerlichen Kandidatur aufgefordert hätten. In einem Brief an Parteifreunde, den die Lokalpresse zitiert, kritisierte Ulrich, die LINKE werde „landespolitisch nicht wahrgenommen“, man müsse „darum bangen, nochmals Bundestagsabgeordnete zu stellen oder in ein Kommunalparlament einzuziehen“.
Von den örtlichen Medien ist das als „Ohrfeige“ für die bisher amtierende Doppelspitze aus Elke Theisinger-Hinkel und Wolfgang Ferner interpretiert worden. Während Theisinger-Hinkel nicht noch einmal antrat, bewarb sich Ferner um eine weitere Amtszeit: „Mein Rückhalt in der Partei ist sehr groß“, zitierte ihn eine Zeitung und ließ erkennen, dass es interne Konflikte in dem Landesverband gibt. „Auch wenn einige jetzt eine Schlammschlacht wünschen, werde ich ihnen den Gefallen nicht tun, mich daran zu beteiligen“, so Ferner.
Die Linkspartei steht in Umfragen in Rheinland-Pfalz seit geraumer Zeit bei zwei Prozent. Aus verschiedenen Debakeln der regierenden SPD - etwa der Nürburgring-Insolvenz oder dem Streit um den Hochmoselübergang - konnte der Landesverband kein politisches Kapital schlagen. Bundeschef Bernd Rixinger forderte in einer Rede die Delegierten, "lasst die Farbe Rot wieder Mode werden". Die Ko-Vorsitzende Katja Kipping erklärte, die Partei wolle im kommenden Herbst "einen Mitmachwahlkampf und keine großen Anzeigen". Am Sonntag wird der Parteitag mit der Diskussion landespolitischer Leitanträge fortgesetzt, die Beratungen können im Internet live verfolgt werden.
Andere Zeitungen gehören Millionären. Wir gehören Menschen wie Ihnen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Dank der Unterstützung unserer Community können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen ins Licht rücken, die sonst im Schatten bleiben
→ Stimmen Raum geben, die oft zum Schweigen gebracht werden
→ Desinformation mit Fakten begegnen
→ linke Perspektiven stärken und vertiefen
Mit »Freiwillig zahlen« tragen Sie solidarisch zur Finanzierung unserer Zeitung bei. Damit nd.bleibt.
