Fast 400.000 Widersprüche und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide
Meiste Einsprüche aus dem Osten / Erfolgsquote bei Klagen liegt über 50 Prozent
Berlin (epd/nd). Die Welle von Widersprüchen und Klagen gegen Hartz-IV-Bescheide ebbt nicht ab. Wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf eine neue Statistik der Bundesagentur für Arbeit berichtete, lagen den Jobcentern Ende November fast 400.000 Widersprüche und Klagen von Hartz-IV-Beziehern vor. Die meisten Einsprüche kamen aus den neuen Bundesländern.
Dem Bericht zufolge waren rund 190.000 Widersprüche und etwa 204.000 Klagen anhängig. In den meisten Fällen wurde wegen Entscheidungen der Jobcenter zu Aufhebung oder Erstattung Widerspruch eingelegt oder geklagt. An zweiter Stelle ging es bei den Widersprüchen um die Anrechnung von Einkommen oder Vermögen der Hartz-IV-Bezieher. Anlass für Klagen war am zweithäufigsten der Bescheid zu Kosten für Unterkunft und Heizung.
In rund einem Drittel der Fälle wurden die Widersprüche zugunsten der Antragsteller entschieden, wie es in dem Zeitungsbericht heißt. So wurden von den knapp 62.000 bis Ende November erledigten Widersprüchen fast 22.000 ganz oder teilweise stattgegeben. Bei den Klagen lag die Erfolgsquote sogar bei über 50 Prozent. Von etwa 12.000 Fällen gingen rund 6.000 ganz oder teilweise für die Antragsteller aus.
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket
Dem Bericht zufolge waren rund 190.000 Widersprüche und etwa 204.000 Klagen anhängig. In den meisten Fällen wurde wegen Entscheidungen der Jobcenter zu Aufhebung oder Erstattung Widerspruch eingelegt oder geklagt. An zweiter Stelle ging es bei den Widersprüchen um die Anrechnung von Einkommen oder Vermögen der Hartz-IV-Bezieher. Anlass für Klagen war am zweithäufigsten der Bescheid zu Kosten für Unterkunft und Heizung.
In rund einem Drittel der Fälle wurden die Widersprüche zugunsten der Antragsteller entschieden, wie es in dem Zeitungsbericht heißt. So wurden von den knapp 62.000 bis Ende November erledigten Widersprüchen fast 22.000 ganz oder teilweise stattgegeben. Bei den Klagen lag die Erfolgsquote sogar bei über 50 Prozent. Von etwa 12.000 Fällen gingen rund 6.000 ganz oder teilweise für die Antragsteller aus.
#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Zum Aktionspaket
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
Unterstützen über:
