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Spaltpilz macht sauer

LINKE in Niedersachsen: Appell zu Einigkeit und anderer Parteikultur

Die Suche nach Versäumnissen, Beschwören der Einigkeit, aber auch Buhrufe und Vorwürfe prägten den Linksparteitag nach der verlorenen Wahl in Niedersachsen.

Die Wunden der Niederlage, die Niedersachsens LINKE bei der Landtagswahl erlitt, machen sensibel. Vielleicht lässt sich so erklären, dass viele Teilnehmer des Landesparteitags am Wochenende in Hameln stets arg empfindlich reagierten, sobald jemand die Einigkeit der Genossen in Frage stellte. Unruhig wurde es und Buhrufe ertönten, wenn etwa Redner appellierten, man möge »alle, die destruktiv wirken, stehen lassen« und »dem Spaltpilz entgegentreten«. Dieses bittere Gewächs machte auch den bisherigen Sozialexperten im Landtag, Patrick Humke, richtig sauer: Das Auseinanderdividieren innerhalb der Partei »kotzt mich an«, schimpfte er. Ein anderer Delegierter riet: In der Frage, ob der Wahlkampf gut gewesen war, sollten sich doch »Gruppen nicht gegenseitig etwas vorwerfen«, schließlich hätten alle die »Schmach« des Misserfolgs zu tragen.

Die Mahnung zu mehr Solidarität fand auch Eingang in ein Strategiepapier, das der Parteitag unter dem Motto »Schlussfolgerungen aus unserer Niederlage« verabschiedete: Die LINKE dürfe bei der Diskussion um den Wahlausgang in der »unvermeidlich vor uns liegenden Schwächeperiode nicht in sich befehdende Gruppen« zerfallen.

Ursachenforschung

Landesvorsitzender Manfred Sohn sieht die Ursache der Niederlage weder im Wahlkampf noch bei der Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten. Wählerstimmen, die zum Einzug ins Parlament gefehlt haben, hätten die Parteien für sich gewinnen können, »die links blinken, nach der Wahl aber nach rechts abbiegen«. Kernziel der LINKEN sei es, eine eigenständige politische Größe zu werden und sich eine Stammwählerschaft zu erarbeiten, die es noch nicht gebe. SPD und Grüne müssten weiter »Druck von links« bekommen. Diesen Druck solle eine nun zu gründende »Außerparlamentarische Linke Opposition« ausüben.

Wahlwunden lecken war angesagt, Kritik üben und Bilanz ziehen, auch was den Mitgliederbestand betrifft. Er ist gesunken: von 3355, die Ende 2010 gezählt wurden, auf aktuell 2961 in Niedersachsen. Eine andere Kultur der Parteiarbeit sei dringend erforderlich, betonen die Genossen in ihrem Strategiepapier, und: Es sei problematisch, wenn sich Menschen den LINKEN zuwenden, sich dann aber wieder zurückziehen angesichts der »Realität in vielen Kreisverbänden« und von »Mitgliederversammlungen, die in Klima und Verlauf abschrecken«.

Allerlei Ratschläge für die Zukunft der LINKEN gab aus der Versammlung. Beispiel: Zwar solle die Partei für eine andere, eine bessere Gesellschaft eintreten - aber bitte ohne »klassenkämpferisches Vokabular«.

Wer gehofft hatte, Bundesprominenz werde erscheinen, um den vom Wahldebakel gebeutelten Genossen ein bisschen Mut zu machen, sah sich enttäuscht. Zwar waren Berliner Spitzen eingeladen, doch es gebe andere Verpflichtungen, war zu hören, und so beschränkte sich der Trost auf ein verlesenes Grußwort des Vorstands.

Altneuer Vorstand

Vorsitzender Manfred Sohn, er hatte keinen Gegenkandidaten, wurde mit deutlicher Mehrheit im Amt bestätigt. Einen Wechsel gab es bei der weiblichen Landesführung: Die bisherige Vorsitzende Giesela Brandes-Steggewentz kandidierte nicht wieder, ihre Nachfolgerin ist Sabine Lösing. Die Europa-Abgeordnete aus Göttingen wurde mit 105 Stimmen zur Parteichefin gewählt. Zwei Mitbewerberinnen waren angetreten: Heidrun Dittrich, Bundestagsabgeordnete aus Hannover musste sich mit 35 Stimmen bescheiden, und für Kerstin Rudek aus Lüchow-Dannenberg votierten 28 Delegierte. Die Wendländerin, bekannt durch ihr Engagement gegen Atomkraft, war erst am 25. Januar Mitglied der LINKEN geworden.

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