Ohne Rücksicht auf Verluste

Weder Regierungstruppen noch Rebellen nehmen in Syrien Rücksicht auf die Zivilbevölkerung, warnen UN-Beobachter. Auch deshalb rufen 63 Staaten auf Initiative der Schweiz den UN-Sicherheitsrat auf, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten. Es ist nicht das erste Mal, dass Paulo Pinheiro vor dem UN-Menschenrechtsrat in Genf eine Zwischenbilanz über die Krise in Syrien zieht. Doch jedes Mal, wenn der Vorsitzende der unabhängigen Untersuchungskommission einen neuen Bericht vorstellt, ist die Lage noch schlimmer als zuvor.

»Die destabilisierenden Folgen des Konflikts sind inzwischen in der ganzen Region zu spüren«, warnt der brasilianische Diplomat. In Syrien selbst gingen beide Seiten ohne Rücksicht auf Verluste vor: »Die Regierungsarmee ist für willkürliche und wahllose Angriffe auf Zivilisten verantwortlich«, so Pinheiro. »Bei den Rebellen gibt es Anzeichen dafür, dass sie mehr Rücksicht nehmen, aber auch sie verzichten auf nötige Vorsicht, etwa wenn sie Bomben in Gegenden legen, in denen mit vielen zivilen Opfern gerechnet werden muss.«

Dem Bericht der Kommission zufolge missbrauchen Armee und Rebellen selbst medizinische Einrichtungen für ihre Zwecke. So würden Ärzte gezielt angegriffen und Hospitäler bombardiert, um dem Gegner medizinische Hilfe zu versagen und ihn so zu schwächen. In den wenigen Einrichtungen, die noch stehen, werde jenen die Behandlung verweigert, die der Unterstützung der Gegenseite verdächtigt würden.