Wider den Stillstand
Katja Herzberg über eine schwierige Phase in Italien
Bloß kein Stillstand. Italiens Staatspräsident Giorgio Napolitano weiß zwar, dass es schier aussichtslos ist, italienische Politiker an ihre Verantwortung als gewählte Volksvertreter zu erinnern. Dass es derzeit unmöglich ist, eine neue Regierung für das krisengeschüttelte Land zu finden, hindert ihn aber nicht daran, es weiter zu versuchen. Das ist genauso löblich wie bedauernswert. Napolitano vorzuwerfen, er klebe an seinem Stuhl, ist daher unangebracht. Warum soll der 87-Jährige die Situation noch schlimmer und mit seinem Rücktritt aus dem Wahldebakel tatsächlich eine Regierungskrise machen?
Noch wird Italien nämlich regiert, vom 2012 gefeierten Wirtschaftsexperten Mario Monti. Der ist bei der Parlamentswahl Ende Februar mit seiner christlichen Allianz durchgefallen - vor allem wegen einer unsozialen Sparpolitik. Andere »Weise« sollen es nun richten. Vor allem über eine Reform des eigenartigen Wahlrechts diskutieren von Napolitano bestimmte Politiker und Vertreter von Behörden seit gestern.
Ob sie zu einem tragfähigen Ergebnis kommen, ist völlig ungewiss. Selbst wenn sich die Vertreter der »casta«, der zum Kompromiss unfähigen Politikerklasse, nicht durchsetzen, werden am Ende gewählte Volksvertreter die Zukunft Italiens bestimmen. »Schickt sie nach Hause!«, der Wahlspruch der »Bewegung der Fünf Sterne« von Beppe Grillo, hat sich zwar für einige Parlamentarier bewahrheitet. Die Alternative zu verknöchertem Personal und Strukturen ist aber noch nicht in Sicht.
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