Bruchpilot
Olaf Standke über Verteididungsminister Thomas de Maizière
Kratzer hatte das Bild vom Minister Makellos schon zuvor bekommen. Doch nun könnte sich Thomas de Maizière bei einer regelrechten Bruchlandung politisch schwerwiegende Beulen geholt haben. Die gescheiterte Beschaffung der größten Spionagedrohne der Welt für die Bundeswehr hinterlässt ein Millionengrab. Und je tiefer jetzt gebuddelt wird, um so mehr gerät der Verteidigungsminister unter Druck.
Versuchte sich de Maizière in der Vorwoche noch als Retter unser aller Steuergelder zu verkaufen, der gerade noch rechtzeitig die Reißleine bei einem inzwischen fast 600 Millionen teuren Rüstungsprojekt à la Schilda gezogen hat, steht der Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel längst im Mittelpunkt der Affäre - bis hin zum Vorwurf, Bundestag, Bundesrechnungshof und Öffentlichkeit getäuscht zu haben. Wie groß ist im Wahljahr eigentlich sein politischer Kollisionsschutz? Andere stürzten schon über viel weniger.
Ganz davon abgesehen, dass da weitere gefährliche Problem-Drohnen kreisen. Was etwa wird mit den geplanten unbemannten Spionageflugzeugen der NATO und ihrer Zulassung für den europäischen Luftraum? Etwa 400 Millionen Euro muss Berlin für diese Aufrüstung berappen. Und was ist mit den Kampfdrohnen, nach denen die Bundeswehr so giert, obwohl sie moralisch wie völkerrechtlich diskreditiert sind, die Schwelle für Militärschläge senken und immer wieder unschuldige zivile Opfer fordern? Fragen, die dringend politisch geklärt werden müssen, ob mit oder ohne Thomas de Maizière.
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