Bruchpilot

Olaf Standke über Verteididungsminister Thomas de Maizière

  • Lesedauer: 2 Min.

Kratzer hatte das Bild vom Minister Makellos schon zuvor bekommen. Doch nun könnte sich Thomas de Maizière bei einer regelrechten Bruchlandung politisch schwerwiegende Beulen geholt haben. Die gescheiterte Beschaffung der größten Spionagedrohne der Welt für die Bundeswehr hinterlässt ein Millionengrab. Und je tiefer jetzt gebuddelt wird, um so mehr gerät der Verteidigungsminister unter Druck.

Versuchte sich de Maizière in der Vorwoche noch als Retter unser aller Steuergelder zu verkaufen, der gerade noch rechtzeitig die Reißleine bei einem inzwischen fast 600 Millionen teuren Rüstungsprojekt à la Schilda gezogen hat, steht der Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel längst im Mittelpunkt der Affäre - bis hin zum Vorwurf, Bundestag, Bundesrechnungshof und Öffentlichkeit getäuscht zu haben. Wie groß ist im Wahljahr eigentlich sein politischer Kollisionsschutz? Andere stürzten schon über viel weniger.

Ganz davon abgesehen, dass da weitere gefährliche Problem-Drohnen kreisen. Was etwa wird mit den geplanten unbemannten Spionageflugzeugen der NATO und ihrer Zulassung für den europäischen Luftraum? Etwa 400 Millionen Euro muss Berlin für diese Aufrüstung berappen. Und was ist mit den Kampfdrohnen, nach denen die Bundeswehr so giert, obwohl sie moralisch wie völkerrechtlich diskreditiert sind, die Schwelle für Militärschläge senken und immer wieder unschuldige zivile Opfer fordern? Fragen, die dringend politisch geklärt werden müssen, ob mit oder ohne Thomas de Maizière.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal