Plan vom Master
Kurt Stenger über die Forderungen der deutschen Industrie zur Energiewende
»Masterplan« nennt der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) großspurig seinen Forderungskatalog zur Energiewende. Und legt noch einen Zeitrahmen oben drauf: Spätestens 100 Tage nach der Wahl soll die Umsetzung beginnen. Kern ist die Aushebelung der EEG-Förderung für die Erneuerbaren und Ersatz durch ein Prämienmodell, für das sich längst die FDP, aber auch einige Unionspolitiker stark machen. Auch sonst ist das BDI-Papier ein dünner Aufguss bekannter Rezepte. Das muss nicht weiter verwundern: Im Industrieverband tummeln sich Betreiber fossiler Kraftwerke, die einen hohen Preis erzielen wollen, aber auch Großabnehmer, die Strom billig haben wollen, und Anlagenbauer, die vom Ausbau der Erneuerbaren profitieren. Sie alle haben nur ein gemeinsames Ziel: beste Standortbedingungen.
Wenn sich die Industrie tatsächlich der Energiewende verpflichtet fühlen würde, dann müsste sie sich vor allem die Frage stellen, was sie selbst zum Erreichen dieses gesamtgesellschaftlichen Ziels beisteuern kann. Und das liegt auf der Hand: Energie einsparen, Ressourcen schonen, in effizientere Technologien investieren. Doch genau gegen solche Vorschriften aus Brüssel wehrt sich der BDI seit Jahren und hat im Wirtschaftsminister einen verlässlichen Kampfgefährten. Die Industrie versteht sich eben als Master, deren Pläne die Politik umzusetzen hat.
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