SPD-Basis soll über Große Koalition entscheiden
Parteichef Gabriel will Mitglieder am Ende möglicher Verhandlungen befragen
Berlin (dpa/nd). SPD-Chef Sigmar Gabriel will erstmals in der Parteigeschichte alle Mitglieder über den Eintritt in eine Große Koalition auf Bundesebene mitentscheiden lassen. Ein entsprechender Bericht der »Süddeutschen Zeitung« wurde der Deutschen Presse-Agentur am Freitagmorgen in Parteikreisen bestätigt.
Demnach sollen die rund 470.000 Mitglieder am Ende möglicher Verhandlungen mit der Union zu den Ergebnissen befragt werden. Dies soll möglichst vor dem Bundesparteitag am 14. November in Leipzig abgeschlossen sein. Das Ergebnis soll für die Führung politisch verbindlich sein, hieß es.
Dieses Vorgehen könnte Gabriel schon am Abend beim Parteikonvent mit rund 200 Delegierten in Berlin vorschlagen. Es wird zudem erwartet, dass als erster Schritt Sondierungsgespräche mit der Union vorgeschlagen werden. Ob es anschließend zu konkreten Koalitionsverhandlungen kommen wird, soll dann erneut der Konvent beraten.
Lehnt die Basis am Ende einen möglichen Koalitionsvertrag ab, dürfte die Führung um Gabriel kaum zu halten sein, und die Partei müsste sich auf dem Parteitag neu aufstellen.
Weiterlesen:
Gabriels genialer Schachzug
SPD-Chef will dem Parteikonvent ein Ja zur Aufnahme von Verhandlungen mit der Union entlocken
Wir sind käuflich. Aber nur für unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen aufgreifen
→ marginalisierten Stimmen Raum geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten voranbringen
Mit »Freiwillig zahlen« machen Sie mit. Sie tragen dazu bei, dass diese Zeitung eine Zukunft hat. Damit nd.bleibt.
