SPD nominiert Rot-Rot-Grün-Netzwerker

Nach dem Wechsel von Generalsekretärin Andrea Nahles und Schatzmeisterin Barbara Hendricks in das Kabinett sind ihre bisherigen Posten in der SPD vakant. Der Parteivorstand nominierte nun die Gewerkschafterin Yasmin Fahimi und den Bundestagabgeordneten Dietmar Nietan einstimmig als Nachfolger.

SPD-Chef Sigmar Gabriel lobte Fahimi, die »umfassende politische, organisatorische und strategische Erfahrungen« habe. Sie hatte bisher in der Abteilungsleitung »Grundsatz und Organisationsentwicklung« beim Hauptvorstand der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie gearbeitet. Fahimi kündigte an, sie wolle in der SPD den Weg der Parteireform weitergehen und sich für eine noch stärkere Beteiligung der Mitglieder einsetzen. »Zudem muss künftig unser Augenmerk darauf liegen, was die SPD pur ist«, sagte sie.

Der Europapolitiker Nietan ist Mitglied in dem Gesprächskreis R-2-G (Kurzform für Rot-Rot-Grün). Im Oktober berichtete er im sozialen Netzwerk Facebook von einem Treffen mit Abgeordneten von SPD, Linkspartei und Grünen, dass »es auf einmal in allen drei Fraktionen viel mehr MdBs gibt, die sich jetzt auch eine Perspektive für Rot-Rot-Grün vorstellen können«. Daran müsse nun konkret gearbeitet werden. »Was jetzt nicht geht, sollte dann aber 2017 klappen«, so Nietan. Ein Rebell gegen den Kurs seiner Bundestagsfraktion ist der Parteilinke allerdings nicht. Er stimmte mit der Mehrheit der SPD-Fraktion für die schwarz-gelbe Europapolitik und Auslandseinsätze der Bundeswehr. Bei seiner Nominierung war sicherlich auch hilfreich, dass Nietan aus Nordrhein-Westfalen kommt. Der Landesverband hatte deutlich gemacht, dass er weiter den Finanzchef der Partei stellen wolle.

Fahimi und Nietan sollen bei einem SPD-Sonderparteitag am Sonntag in Berlin gewählt werden. Gegenkandidaten gibt es bisher nicht. Zudem stellt sich Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner als sechster stellvertretender Bundesvorsitzender zur Wahl. Auch er hatte ein Auge auf das Amt des Generalsekretärs geworfen, aber dieser Posten sollte von einer Frau übernommen werden, weil Partei- und Fraktionsvorsitz mit Gabriel und Thomas Oppermann von Männern besetzt sind.