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Frankreich will Ruandas Toten nicht gedenken

Paris sagt Teilnahme an Völkermord-Gedenkveranstaltung ab

Aris. Ruandas Präsident Paul Kagame hat Frankreich erneut Mitschuld an dem Völkermord in dem ostafrikanischen Land vor 20 Jahren vorgeworfen. Frankreich und Belgien hätten bei der »politischen Vorbereitung« der Massenmorde 1994 eine »direkte Rolle« gespielt, sagte Kagame in einem am Samstag veröffentlichten Interview mit der Zeitschrift »Jeune Afrique«. Paris sagte daraufhin seine Teilnahme an einer Gedenkveranstaltung am Montag in Kigali ab.

Französische Soldaten, die in der früheren belgischen Kolonie stationiert waren, seien »Akteure« und »Komplizen« bei den Massakern gewesen, sagte Kagame in dem Interview. Die ruandische Außenministerin Louise Mushikiwabo legte am Sonntag nach: Frankreich müsse »der Wahrheit ins Auge sehen«, sagte sie. Kigali könne die Vergangenheit zum Wohl guter Beziehungen zu Paris nicht einfach verdrängen.

Dem Völkermord in Ruanda waren rund 800.000 Menschen zum Opfer gefallen, die meisten gehörten der Minderheit der Tutsi an. Die dominierende Bevölkerungsgruppe der Hutu hatte nach dem tödlichen Anschlag auf Präsident Juvenal Habyarimana am 6. April 1994 einen wochenlangen Rachefeldzug gegen die Tutsi gestartet.

Ein ruandischer Untersuchungsbericht kam 2008 zu dem Schluss, dass das französische Militär die für die Massaker verantwortlichen Milizen ausgebildet habe. Einige französische Soldaten sollen demnach sogar selbst gemordet haben.

Die französische Regierung weist die Vorwürfe seit jeher zurück. Zunächst erklärte der Élysée-Palast am Samstag, die jüngsten Äußerungen Kagames seien einer »Befriedung« nicht zuträglich. Am Abend sagte Außenministeriumssprecher Romain Nadal dann, Frankreich sei von Kagames Äußerungen »überrascht« und »bedauert, dass es nicht an dem Gedenken zum 20. Jahrestag des Genozids teilnehmen kann«.

Am Montag hätte Justizministerin Christiane Taubira in Kigali am Gedenken an den Völkermord teilnehmen sollen. Belgien erklärte, Außenminister Didier Reynders werde ungeachtet der Äußerungen Kagames nach Kigali reisen. Reynders sagte im Sender RTBF, er verstehe die französische Reaktion, »weil Frankreich der aktiven Teilnahme am Völkermord beschuldigt wird, auch auf militärischer Ebene«. In Belgien habe eine Untersuchungskommission die Vorgänge »lang und breit« untersucht und sei zu dem Schluss gekommen, dass die Vorbereitung des Völkermordes »Extremistengruppen in Ruanda selbst zuzuschreiben« sei.

Im Februar 2010 hatte der damalige französische Präsident Nicolas Sarkozy bei einem Besuch in Ruanda »schwere Fehleinschätzungen« eingestanden. Frankreich und die internationale Gemeinschaft hätten nicht genug unternommen, »dieses abscheuliche Verbrechen zu verhindern und aufzuhalten«, sagte Sarkozy damals. An den Gedenkfeiern in Ruanda wollen am Montag auch UN-Generalsekretär Ban Ki Moon und Washingtons UN-Botschafterin Samantha Power teilnehmen. Agenturen/nd

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