Supermesse für Knall und Fall
ILA als Begleitmusik zu Debatten über Rüstungsexporte und neue Drohnenpläne
Berlin. Keine ILA ohne Rüstungsprotzen: Die an diesem Dienstag öffnende Internationale Luft- und Raumfahrtausstellung ist immer auch eine moderne Heerschau - wenn man »Heer« nicht auf Landstreitkräfte beschränkt. Eine volltönende Begleitmusik zur aktuellen Debatte über Rüstungsexporte im Wert von knapp 1,2 Milliarden Euro, die die Bundesregierung in den ersten Monaten ihrer Amtszeit genehmigt hat. Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) als der zuständige Ressortchef befindet sich danach nun plötzlich in Turbulenzen. Denn er erklärt, er habe sich bei der Zustimmung zu den Exportgeschäften an Zusagen der Vorgängerregierung halten müssen und damit praktisch keine Wahl gehabt. Die Opposition erinnert sich derweil an gegenteilige Aussagen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière im April vor dem Bundesverfassungsgericht. Dabei ging es um von der Opposition geforderte Transparenz über Rüstungsexportzusagen der Bundesregierung. Nicht notwendig, weil nicht rechtsverbindlich, lautete knapp zusammengefasst die juristische Position de Maizières.
Nicht zufällig einen Tag vor Eröffnung der ILA in Berlin-Schönefeld boten sich der Airbus-Konzern, das französische Unternehmen Dassault Aviation und Alenia Aermacchi aus Italien als Hersteller einer westeuropäischen Drohne an. Sie sind auf Steuermilliarden für die Entwicklung des unbemannten Luftfahrzeuges aus, das für Aufklärungs- wie für Kampfeinsätze genutzt werden kann.
Die Staats- und Regierungschefs der EU hatten sich im Dezember ganz allgemein für ein solches Projekt ausgesprochen. Auch die Bundesregierung und die Bundeswehrführung sind durchaus dafür zu haben - schon um nicht abermals dem Angebot von US-Firmen ausgeliefert zu sein. Doch mit dieser Art von Überfall stoßen die Konzernchefs bei der deutschen Verteidigungsministerin auf taube Ohren. Ursula von der Leyen (CDU) sagte am Montag in Berlin, das Angebot der drei Unternehmen »hat mir gegenüber in Gesprächsform nicht stattgefunden«. Bestätigen konnte sie nur, dass am Freitag auf Arbeitsebene ein Brief eines Rüstungsunternehmens mit einem Angebot eingegangen sei. Doch sie sehe derzeit »keinen Entscheidungsdruck«. Das Thema müsse zunächst in einer »breiten gesellschaftlichen Debatte« und auch im Bundestag erörtert werden. Die Ministerin hat bereits 18 Großrüstungsprojekte zu verantworten, die nach ihrer Ansicht nicht ordentlich bilanziert sind. uka/hei
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