Oppermann: Graben zur Linken tiefer geworden
SPD-Fraktionschef nennt Linkspartei »Totalausfall« und »meilenweit« von Regierungsfähigkeit entfernt / Frage von Rot-Rot-Grün auf Landesebene Entscheidung der dortigen Partei
Berlin. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Thomas Oppermann, hat die Linkspartei als »Totalausfall« bezeichnet. Die Partei sei »meilenweit« von der Regierungsfähigkeit entfernt, sagte der Sozialdemokrat im Interview mit der »Welt am Sonntag«. Oppermann verwies auf »die europapolitischen Äußerungen einiger Linkspolitiker«, ohne konkrete Angaben zu deren Inhalt zu machen. »Im Ukraine-Konflikt hat sich die Linkspartei mit hanebüchenen Bewertungen und schrillen Formulierungen hervorgetan«, so der SPD-Mann. »Auch die Grünen wenden sich erschrocken von der Linken ab.«
Oppermann sagte, »der Graben, der uns trennt, ist allerdings in den vergangenen Monaten eher tiefer geworden«. Eine »verlässliche Zusammenarbeit im Rahmen der Nato und der EU« wäre für ihn »mit dieser Partei nicht möglich«. Eine rot-rot-grüne Koalition im Bund nach den 2017 anstehenden Wahlen wollte Oppermann dennoch nicht ausschließen. »Darüber steht jetzt keine Entscheidung an. Ob die Linke ihre Außen- und Europapolitik grundlegend verändern kann, ist offen.«
Zugleich verwies der SPD-Fraktionschef darauf, dass es auf Landesebene die Entscheidung der dortigen Sozialdemokraten sei, ob sie eine Koalition mit der Linkspartei bilden. In Brandenburg, Sachsen und Thüringen wird in diesem Jahr noch gewählt, in Thüringen könnte Bodo Ramelow der erste Ministerpräsident der Linkspartei werden - wenn die Sozialdemokraten mitziehen. Dies sei »die alleinige Entscheidung der Thüringer SPD«, sagte Oppermann Man habe »das Thema insgesamt entkrampft. Künftig schließen wir keine Koalition mehr aus – außer mit rechtsextremistischen oder rechtsnationalen Parteien. Maßgeblich ist, mit wem wir die größten inhaltlichen Schnittmengen haben.«
Der SPD-Politiker lobte überdies die Arbeit seiner Partei in der Großen Koalition. Man habe »in den ersten sechs Monaten mehr erreicht als die schwarz-gelbe Regierungskoalition in vier Jahren«. Oppermann sprach von der »Effizienz« als dem herausstechenden Merkmal des Regierungsbündisses mit der Union. »Wir werden gut regiert. Daran hat die SPD mit ihren Projekten einen ordentlichen Anteil.« nd/mit Agenturen
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