Schwesigs Genügsamkeit
Uwe Kalbe über das momentane Bild der SPD in der Großen Koalition
Der SPD-Chef kalauerte im ARD-Sommerinterview am Sonntag, die beste Seite an Merkel sei die SPD. Hier soll Lachen Mut machen, scheint es. Denn die SPD wirkt gerade etwas ausgepowert. In den ersten Wochen und Monaten der Regierungszusammenarbeit waren es die SPD-Minister, die eifrig loslegten, um ihre Projekte auf den Gesetzesweg zu bringen, Rente mit 63, Mindestlohn, selbst Gabriels energiewendeschädliche Energiewendegesetze waren ein Ausweis zumindest ungestümer Tatkraft. Und zuweilen war auch der Boykott eine sozialdemokratische Kampfmaßnahme, wie die Weigerung von Bundesjustizminister Heiko Maas zeigt, ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg zu bringen. 44 Gesetze hat die Große Koalition auf den Weg gebracht, und die SPD-Minister sehen nicht schlecht aus dabei.
Doch anhaltend magere Umfragewerte müssen Gabriel langsam verzweifeln lassen, auch sein Selbstlob wirkt ein wenig wie das berühmte Pfeifen im Wald. Irgendwann steigt die Nervosität. Nur keine Fehler machen! Die Genügsamkeit von Manuela Schwesig allerdings könnte einer sein - die einerseits das ungeliebte Betreuungsgeld toleriert, andererseits vom Vorhaben abrückt, die Kitabetreuung durch ein Gesetz zu qualifizieren. Merkel freilich dürfte im Stillhalten eine gute Seite der SPD sehen.
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