Schwesigs Genügsamkeit
Uwe Kalbe über das momentane Bild der SPD in der Großen Koalition
Der SPD-Chef kalauerte im ARD-Sommerinterview am Sonntag, die beste Seite an Merkel sei die SPD. Hier soll Lachen Mut machen, scheint es. Denn die SPD wirkt gerade etwas ausgepowert. In den ersten Wochen und Monaten der Regierungszusammenarbeit waren es die SPD-Minister, die eifrig loslegten, um ihre Projekte auf den Gesetzesweg zu bringen, Rente mit 63, Mindestlohn, selbst Gabriels energiewendeschädliche Energiewendegesetze waren ein Ausweis zumindest ungestümer Tatkraft. Und zuweilen war auch der Boykott eine sozialdemokratische Kampfmaßnahme, wie die Weigerung von Bundesjustizminister Heiko Maas zeigt, ein Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung auf den Weg zu bringen. 44 Gesetze hat die Große Koalition auf den Weg gebracht, und die SPD-Minister sehen nicht schlecht aus dabei.
Doch anhaltend magere Umfragewerte müssen Gabriel langsam verzweifeln lassen, auch sein Selbstlob wirkt ein wenig wie das berühmte Pfeifen im Wald. Irgendwann steigt die Nervosität. Nur keine Fehler machen! Die Genügsamkeit von Manuela Schwesig allerdings könnte einer sein - die einerseits das ungeliebte Betreuungsgeld toleriert, andererseits vom Vorhaben abrückt, die Kitabetreuung durch ein Gesetz zu qualifizieren. Merkel freilich dürfte im Stillhalten eine gute Seite der SPD sehen.
Das »nd« bleibt. Dank Ihnen.
Die nd.Genossenschaft gehört unseren Leser*innen und Autor*innen. Mit der Genossenschaft garantieren wir die Unabhängigkeit unserer Redaktion und versuchen, allen unsere Texte zugänglich zu machen – auch wenn sie kein Geld haben, unsere Arbeit mitzufinanzieren.
Wir haben aus Überzeugung keine harte Paywall auf der Website. Das heißt aber auch, dass wir alle, die einen Beitrag leisten können, immer wieder darum bitten müssen, unseren Journalismus von links mitzufinanzieren. Das kostet Nerven, und zwar nicht nur unseren Leser*innen, auch unseren Autor*innen wird das ab und zu zu viel.
Dennoch: Nur zusammen können wir linke Standpunkte verteidigen!
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.
Seien Sie ein Teil der solidarischen Finanzierung und unterstützen Sie das »nd« mit einem Beitrag Ihrer Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.
