NATO bereitet Manöver in Ukraine vor

»Rapid Trident 14« ist ein Manöver, das im Geiste des NATO-Programms »Partnerschaft für den Frieden« abgehalten wird, bestätigt das Verteidigungsministerium in Berlin gegenüber »nd«. Derzeit findet in der Ukraine die sogenannte finale Planungskonferenz statt.

Die kombinierte Land- und Luftwaffenübung gehört zu einem ganzen Programm, das seit 2003 abgearbeitet wird. Initiiert ist es vom US European Command. Es hat sein Quartier in Stuttgart. Ursprünglich ging es darum, »die Interoperabilität der ukrainischen Streitkräfte vor dem Hintergrund von deren Einbindung in internationale Missionen« zu verbessern. Das wird in diesem Jahr vermutlich nicht im Mittelpunkt stehen, denn die Ukraine ist bis auf Weiteres mit nationalen Einsätzen beschäftigt.

Die US Army Europe und das ukrainische Heer leiten das Manöver, an dem rund 1300 Soldaten aus 16 Nationen teilnehmen sollen. Es soll auf dem fast 400 Quadratkilometer großen Truppenübungsplatz bei Javoriv unweit von Lviv stattfinden. Neben Armenien, Aserbaidshan, Bulgarien, Kanada, Georgien, Großbritannien, Lettland, Litauen, der Republik Moldau, Norwegen, Polen, Rumänien, Spanien, der Ukraine und den USA soll auch Deutschland Militärs schicken.

Aus dem Ministerium von Ursula von der Leyen (CDU) verlautet: »Die Bundeswehr prüft eine Teilnahme mit Einzelpersonal in den Übungsstäben. Eine darüber hinaus gehende Beteiligung ist derzeit nicht vorgesehen.« Eine konkrete Entscheidung soll nach Abschluss der Planungskonferenz - sie geht bis zum 1. August - getroffen werden.

Ursprünglich war das diesjährige Training bereits für Juli vorgesehen. Im April hatte die Bundesregierung mitgeteilt, sie werden über die deutsche Beteiligung »im Lichte der weiteren Entwicklungen« entscheiden. »Dabei bleibt es beim Bemühen der Bundesregierung, der russischen Seite keinen Vorwand für eine weitere Eskalation zu geben.«

Offiziell unterstützen die USA Kiews Militär in diesem Jahr mit 33 Millionen Dollar. Die Summe nannte der US-Botschafter in Kiew, Geoffrey Pyatt. Ben Rhodes, Vize-Sicherheitsberater des US-Präsidenten, sagte jüngst gegenüber CNN, dass Washington noch »keine Entscheidung über die Lieferungen bestimmter Waffenarten« getroffen hat. Man unterstütze die Ukraine bei der Aufklärung und konzentriere sich auf die Koordinierung härterer Sanktionen gegen Russland.

Moskau hat die USA mehrfach vor Waffenlieferungen an die Ukraine gewarnt. »Diese Maßnahme wäre Öl ins Feuer und würde eine kriegerische und kompromisslose Lösung des Konflikts vorantreiben«, sagte Außenminister Sergej Lawrow. Er forderte Washington auf, endlich Auskunft zu erteilen über angebliche US-Militärberater in Kiewer Diensten.