Obama rechtfertigt Luftangriffe im Irak

In einem Brief an den US-Kongress nimmt der Präsident Stellung zu den Ausweitungen der Angriffe

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»In Ausmaß und Dauer begrenzt« sollen die Angriffe auf die IS-Miliz im Irak sein, betonte Obama in einem Brief an den Kongress. In diesem rechtfertigte er die Ausweitung der Luftangriffe mit nationalen und außenpolitischen Interessen.

Washington. US-Präsident Barack Obama hat die Ausweitung der US-Luftangriffe im Irak auf Stellungen der Dschihadisten nahe dem wichtigen Mossul-Staudamm mit dem Schutz von US-Interessen in der Region begründet. In einem Brief an den Kongress schrieb Obama am Sonntag, die Angriffe würden »in Ausmaß und Dauer begrenzt« sein und dienten dazu, den irakischen Streitkräften die Rückeroberung der wichtigen Infrastrukturanlage zu erlauben. Er habe die Operation gemäß seinen Befugnissen als Präsident und Oberkommandeur angeordnet »im Interesse der nationalen Sicherheit und der Außenpolitik der USA«.

Sollte die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) den Staudamm in die Luft sprengen, könnte dies das Leben zahlreicher Zivilisten bedrohen, US-Einrichtungen und Angestellte einschließlich der Botschaft in Bagdad gefährden und die irakische Regierung daran hindern, der Bevölkerung wichtige Dienstleistungen zu erbringen, schrieb Obama in dem Brief an den Abgeordnetenhaussprecher John Boehner und die Nummer Zwei im Senat, Patrick Leahy. Die US-Streitkräfte hatten zuvor erklärt, bei einer Reihe von Luftangriffen zahlreiche Fahrzeuge und mehrere Kontrollposten der Dschihadisten zerstört zu haben.

Bisher hatten sich die Luftangriffe auf die Region um die Kurdenhauptstadt Erbil und die Sindschar-Berge beschränkt. Die Ausweitung der Angriffe auf die Gegend um den Staudamm erlaubte es den Kurden-Milizen am Sonntag, die wichtige Anlage am Tigris weitgehend wieder unter Kontrolle zu bringen. Wer den Staudamm kontrolliert, kann nicht nur weiten Teilen des Landes den Strom abdrehen, sondern auch riesigen Flächen im Norden und Zentrum des Landes das Wasser abstellen. Sollten die Dschihadisten den Damm sprengen, drohte zudem eine verheerende Flutwelle bis hinab nach Mossul. afp/nd

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