Kein Erfolg, eine Herausforderung

In Sachsen hat die Linkspartei unter Bedingungen, die sie zu einem Teil nicht aus eigener Kraft verändern kann, ein ordentliches Wahlergebnis erzielt. Ein Erfolg ist das Resultat aus linker Sicht aber nicht.

Das Wahlziel »Ablösung der CDU« wurde verfehlt, etwa 60 000 Stimmen gingen verloren - ein beträchtlicher Teil davon nach rechts. Hinzu kommt die erneut deutlich gewordene Schwäche unter jüngeren Wählern und in den bisher nicht der Linkspartei zuneigenden Milieus. Demokratiepolitisch stellt das massenhafte Anti-Votum durch Zuhausebleiben vor allem für die Linkspartei eine Herausforderung dar, verabschieden sich doch erfahrungsgemäß gerade jene zu den Nichtwählern, die sich am ehesten etwas von einer politischen Kursänderung nach links versprechen könnten.

Der Linkspartei ist in Sachsen, etwa bei der Bildung und der sozialen Gerechtigkeit, von den Demoskopen ein Ansehenszuwachs attestiert worden. Gestiegene Kompetenz in den Augen der Wähler führt aber nicht automatisch dazu, auch die Gelegenheit zu bekommen, diese praktisch unter Beweis zu stellen. In Verbindung mit einer noch vom Krisenbewusstsein geprägten Grundangst vor Veränderung schwächt das die Mobilisierungsfähigkeit.

Die Wahl hat so Licht auf ein strategisches Dilemma gelenkt, in dem die LINKE nicht zuletzt angesichts von (vor der Wahl) unklaren Mehrheitsverhältnissen und des taktischen Agierens potenzieller Partner wie zur »ewigen Oppositionspartei« verdammt scheint.