Arbeitsmarkt: Linke kritisiert falschen Optimismus
Höhn: »Zeichen stehen auf Sturm« - Konjunkturprogramm dringend nötig / Bundesagentur: »Herbstbelebung« - offizielle Arbeitslosenquote nun 6,3 Prozent
Berlin. Die Linkspartei hat vor falschem Optimismus angesichts der Arbeitsmarktzahlen aus Nürnberg gewarnt. Der Rückgang der Arbeitslosigkeit auf offiziell 2,733 Millionen spreche »keineswegs für die ausgerufene Stabilität«, sagte Bundesgeschäftsführer Matthias Höhn am Donnerstag. »Die wirtschaftliche Stimmung in Deutschland trübt sich weiter ein, die Zeichen stehen auf Sturm.« Zuvor hatte der Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit, Frank-J. Weise, von »Herbstbelebung« gesprochen und erklärt, die Zahl der als erwerbslos gemeldeten Menschen sei im Oktober um 75.000 auf 2.733.000 »deutlich gesunken«. Die aktuellen wirtschaftlichen Unsicherheiten »zeigen sich auf dem Arbeitsmarkt nicht«, so Weise.
Das sieht Höhn anders. »Zum einen hat sich der Rückgang verlangsamt, weiterhin ändert sich an der großen Zahl von Langzeitarbeitslosen nichts, die Sockelarbeitslosigkeit ist unverändert hoch. Dazu kommen statistische Tricks, die von der realen Zahl der Arbeitslosen ablenken«, so der Linkenpolitiker. Tatsächlich seien immer noch 3,55 Millionen Menschen erwerbslos. »Die wirtschaftliche Eintrübung wird sich fortsetzen und bereits jetzt werden Steuerausfälle in Milliardenhöhe für die kommenden Jahre prognostiziert«, warnte Höhn und forderte, mit öffentlichen Geldern gegenzusteuern. »Nötig wäre dringend ein Konjunkturprogramm, das dem Investitionsbedarf der Bundesrepublik gerecht wird, Arbeitsplätze schafft und so die lahmende Konjunktur ankurbelt«, erklärte er.
»Langzeitarbeitslosigkeit und prekäre Beschäftigung bleiben weiter die Großbaustellen auf dem Arbeitsmarkt«, meinte auch die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. »Nach der Verabschiedung des weichgespülten Mindestlohns hat die Bundesregierung die Hände in den Schoss gelegt. Wir brauchen aber zügige und nachhaltige Maßnahmen, um langanhaltende Erwerbslosigkeit zu bekämpfen und Billigjobs einzudämmen.«
Die Langzeitarbeitslosigkeit verharre laut Zimmermann bei über einer Million »und macht inzwischen 39 Prozent aller Arbeitslosen aus«. Über die Hälfte der neuen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze seien zudem Teilzeitjobs - mittlerweile übern 2,43 Millionen Menschen eine Zweitjob aus, 62.000 mehr als im Vorjahr. nd
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