Lange Verfahrensdauer bei Klagen vor Sozialgerichten

Update 13 Uhr:
Sechs Verletzte bei Unfall in Südthüringen

Update 10 Uhr:
Lange Verfahrensdauer bei Klagen vor Thüringer Sozialgerichten

Obwohl die Klagewelle vor den Thüringer Sozialgerichten deutlich abgeebbt ist, ziehen sich die Verfahren nach wie vor in die Länge. Die Eingänge an den vier Sozialgerichten in Altenburg, Gotha, Meiningen und Nordhausen seien inzwischen zwar auf ein handhabbares Maß zurückgegangen, sagte der Präsident des Landessozialgerichts in Erfurt, Martin Stoll, der Deutschen Presse-Agentur. Die Richter kämpften aber weiter gegen große Aktenberge von noch unerledigten Fällen. Bei den Sozialgerichten werden laut Stoll Anfang 2015 mehr als 900 Verfahren länger als drei Jahre anhängig sein. Das Landessozialgericht nehme etwa 80 solcher Alt-Fälle mit in das neue Jahr.

Update 9.30 Uhr:
Kunsthalle Erfurt schließt und wird barrierefrei

Die Kunsthalle im Haus »Zum Roten Ochsen« in Erfurt schließt am Sonntag (17.00) für etwa zwei Jahre. Das Renaissancehaus gegenüber vom Rathaus soll in den kommenden zwei Jahren für etwa 1,5 Millionen Euro teilweise modernisiert und saniert werden. Wichtigstes Vorhaben: der Einbau eines Aufzugs. Denn bisher waren die Ausstellungsräume nur über steile Treppen zu erreichen. Ältere und gehbehinderte Menschen mussten da oft passen. 2017 sollen nach Angaben der Stadt die Arbeiten beendet sein. Dann soll sich die Eingangshalle, die bisher von dunklem Holz und schweren Türen dominiert wird, mit viel Glas lichter präsentieren. Für die Sanierung der reich geschmückten Hausfassade von 1562 sind allein rund 200 000 Euro veranschlagt. 1979 hatte die Stadt hinter den dicken Mauern eine moderne Galerie mit den Schwerpunkten klassische Moderne und zeitgenössische Kunst, Design- und Kunsthandwerk eröffnet.

Update 9 Uhr:
Sternwanderung im Südharz für Erhalt der Gipskarstlandschaft

Mit einer Sternwanderung wollen am Sonntag (ab 13.00 Uhr) Einwohner von Nordhausen und umliegenden Dörfern gegen eine Ausdehnung des Gipsabbaus demonstrieren. Seit Jahren kämpfen sie mit Umweltschützern für den Schutz der Gipskarstlandschaft mit ihrer teils seltenen Flora und Fauna. Ziel der sechs Teilwanderungen ist das kleine Örtchen Rüdigsdorf in der Rüdigsdorfer Schweiz. Erst vor wenigen Tagen hatte die Stadt Nordhausen vor dem Oberverwaltungsgericht in Weimar einen Teilerfolg verbuchen können. Die Richter wiesen eine Klage von zwei Bergbaufirmen gegen den Flächennutzungsplan der Stadt ab. Sie sahen in dem Plan keine Einschränkung der Rechte der Firmen. Die rechtlichen Grundlagen für den Abbau gibt aber vor allem das Bundesrecht vor. nd/Agenturen