Bekenntnis zur Amoral

Die Haltung der Bundesregierung zu zivilen Opfern in Afghanistan kann man mit dem Satz zusammenfassen: Interessiert uns nicht. Wie sonst sollte man deuten, dass die Bundesregierung weder weiß, wie viele solche Opfer die Bundeswehr zu verantworten hat, in wie vielen Fällen eine Prüfung der Schadensersatzansprüche erfolgte oder nach welchen Kriterien über Entschädigungszahlungen entschieden wurde, wenn sie doch erfolgten. Selbst dort, wo Journalisten über zivile Opfer berichteten, beließen es die Behörden bei einem nochmaligen Blick in die eigenen Akten. Stand dort vorher nichts, änderte sich das auch beim zweiten Blick nicht. Also gab es keine Opfer.

Die Bundeswehr führte (und führt) in Afghanistan zwar Krieg, wie die Regierung nach einigen Jahren schließlich einzuräumen bereit war. Doch Schadensansprüche werden nur anerkannt, wenn der konkrete Vorfall keinen Bezug zum Krieg hatte. Eine Verantwortung für sogenannte Kollateralschäden wird nicht eingeräumt. All dies mit dem durchsichtigen Zweck, die Anerkennung einer rechtlichen Pflicht zur Entschädigung auszuschließen. Doch das Bild der Bundeswehr wird durch eine versehentliche tödliche Salve viel stärker erschüttert als durch einen noch so schweren Verkehrsunfall. Das gilt offenbar als zweitrangig. Dieses Eingeständnis ist eine wichtige Korrektur öffentlich behaupteter moralischer Ansprüche der Bundeswehrmission.