Rechtsterroristischer Anschlag auf Gaucks Amtssitz

Berlin. Zu einem nächtlichen Brandanschlag auf das Schloss Bellevue in Berlin hat sich die offenbar rechtsterroristische »Deutsche Widerstandsbewegung« (DWB) bekannt. Sie ist eigenen Angaben zufolge auch verantwortlich für Brandanschläge auf das Paul-Löbe-Haus des Bundestags im April sowie die CDU-Bundeszentrale und den Reichstag im vergangenen Jahr, wie die Polizei am Mittwoch mitteilte.

In der Nacht zum Pfingstsonntag hatte ein Unbekannter eine Brandflasche auf einen Zaun vor dem Amtssitz des Bundespräsidenten geschleudert. Bis auf Rußflecken war kein nennenswerter Schaden entstanden. Die Gruppe ist den Ermittlern offiziell nicht bekannt. Die Polizei setzte eine Belohnung von 5000 Euro für sachdienliche Hinweise aus.

Zwischen dem 25. August und 24. Novemver war es zu insgesamt vier Brandanschlägen auf den Reichstag, das Paul-Löbe-Haus sowie die Parteizentrale der CDU gekommen. An den Tatorten blieben in allen Fällen mehrseitige Schreiben der DWB zurück. Nach Informationen von »Spiegel Online« hieß es in den Briefen, eine »multikulturelle, multiethnische, multireligiöse und multigeschichtliche Bevölkerungskonstellation« werde »das Land zerrütten, balkanisieren«.

Bereits im Januar stellte die Linksfraktion im Bundestag eine Anfrage, in der sie wissen wollte, welche Ermittlungen, Erkenntnissen und Einschätzungen von Bundesbehörden zur DWB bisher vorliegen. In der Antwort heißt es, der Gernalbundesanwalt habe zum damaligen Zeitpunkt einen »Beobachtungsvorgang angelegt«, um weitere Anhaltspunkte zu sammeln, ob es sich bei der Gruppe tatsächlich um eine »kriminelle oder gar terroristische Vereinigung« handelt.

Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz kam laut der Anfrage zu dem Ergebnis, dass die Verfasser der Briefe »dem intellektuellen Rechtsextremismus zuzurechnen« wären. nd mit Agenturen