OB-Wahl: Dresden wohl für CDU verloren
Union punktet jedoch auf dem Land und holt bei Kommunalwahlen alle Landratsämter
Dresden. Nach der ersten Runde der Oberbürgermeisterwahlen in Dresden will das bürgerliche Lager an diesem Montag über das weitere Vorgehen beraten. Sachsens Innenminister Markus Ulbig, der für die CDU ins Rennen um die Nachfolge seiner Parteifreundin Helma Orosz gegangen und auf einem abgeschlagenen dritten Platz gelandet war, kündigte noch am Wahlabend Gespräche mit dem zweitplatzierten Ersten Bürgermeister Dirk Hilbert (FDP) an. Ziel sei ein gemeinsamer bürgerlicher Kandidat für den zweiten Wahlgang am 5. Juli, hieß es aus der CDU-Führung.
CDU räumt Versäumnisse ein
Die CDU hat bei der Wahl am Sonntag ein desaströses Abstimmungsergebnis erzielt. Nun haben die Unionspolitiker Versäumnisse eingeräumt. Seine Partei schaffe es derzeit nicht, die guten Ergebnisse aus dem Bund auf OB-Wahlen zu übertragen, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg am Montag im Deutschlandradio Kultur. Zudem gelinge es nicht, mit Kandidaten und Programmen in Großstädten zu überzeugen.
Die Union wisse nicht, ob sie in großen Städten eine moderne und liberale Stadtpartei sein oder das Konservative und Bürgerliche stärker betonen solle, um die Stammwählerschaft zu mobilisieren, sagte der Politiker. Es gebe in Großstädten eine Unsicherheit in seiner Partei über das »richtige Auftreten«. Er glaube weiterhin daran, dass die Union in Großstädten noch punkten könne. Die Partei müsse aber einen Spagat hinbekommen zwischen konservativen Werten und modernen Politikfeldern wie Umweltschutz und Kinderbetreuung.
Ulbig will nach Wahlschlappe in Dresden Innenminister bleiben
Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) will nach seinem schlechten Abschneiden bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden weiter im Ministeramt bleiben. Wie am Montag aus Parteikreisen verlautete, wird er nicht mehr im zweiten Wahlgang antreten. An der Fortführung seiner Arbeit als Innenminister bestehe aber kein Zweifel. Vor der Wahl hatte Ulbig gesagt, dass es für ihn keine Garantie auf einen Platz am Kabinettstisch gebe.
Keine absolute Mehrheit
Den ersten Durchgang hatte die Kandidatin der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit, Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD), am Sonntag zwar gewonnen, mit 36 Prozent der Stimmen aber die für einen Sieg erforderliche absolute Mehrheit verfehlt. Orosz' Stellvertreter Hilbert, der für ein unabhängiges bürgerliches Bundnis angetreten war, kam auf 31,7 Prozent. Ulbig erhielt mit 15,4 Prozent nicht einmal halb so viele Stimmen. Es wurde erwartet, dass er zugunsten Hilberts nicht mehr im zweiten Wahlgang antritt. Dann reicht die einfache Mehrheit.
Auch der AfD-Kandidat, Stadtratsfraktionschef Stefan Vogel, der auf 4,8 Prozent der Stimmen kam, kündigte an, eine rot-rot-grüne Oberbürgermeisterin verhindern zu wollen. Die von Anhängern der islamkritischen Pegida-Bewegung unterstützte Bewerberin Tatjana Festerling landete bei 9,7 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag bei 51,1 Prozent und damit deutlich über der von 2008 (42,2 Prozent).
Gewinner auf dem Land
Während die CDU damit auch die letzte Großstadt mit mehr als 500 000 Einwohnern verlieren dürfte, konnte sie auf dem Land erneut punkten: Alle Landratsämter, die ebenfalls am Sonntag neu bestimmt wurden, gingen wieder an Unionskandidaten. Die sächsische Landeshauptstadt war bis zum gesundheitsbedingten Ausscheiden Orosz' Ende Februar die letzte verbliebene Großstadt unter CDU-Führung.
Neben Dresden wurden in 222 weiteren sächsischen Städten und Gemeinden Bürgermeister gewählt. Auch in der viertgrößten Stadt, in Zwickau, muss ein zweiter Wahlgang in drei Wochen die Entscheidung bringen, nachdem Amtsinhaberin Pia Findeiß (SPD) mit 49,9 Prozent knapp die absolute Mehrheit verpasste.
Außerdem wurden die Landräte in den zehn Landkreisen neu bestimmt. Hier konnte die CDU auf Anhieb alle Landratsämter behaupten. Die Beteiligung war allerdings schwach, sie schwankte nach Angaben des Statistischen Landesamtes zwischen 43 Prozent im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge und nur 34,6 Prozent im Vogtland. Landesweit waren am Sonntag 2,8 Millionen Menschen aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.
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