Zurück aus der Zukunft
Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch sollen die Linksfraktion im Bundestag führen. Ist damit ein Politikwechsel verbunden? Mario Neumann ist skeptisch
Personaldebatten haben in der außerparlamentarischen Linken zu Recht keinen guten Ruf: Sie sind überlagert von parteiinternen Taktiken, Seilschaften, Vereinsmeierei und höchstens der Gossip drumherum ist unterhaltsam. Interessant sind sie hingegen aus der Perspektive ihres Resultats: Personalentscheidungen haben politische Symbolkraft, sie geben Auskunft über das, worauf sich eine Organisation einigen kann. Sie sind insofern auch immer auch Gradmesser für den Gesamtzustand einer Partei.
Nun haben wir in den letzten Jahren viel gehört von Aufbruch, Erneuerung und Hoffnung. »Lebendig« soll sie sein, die neue Linkspartei. »Lustvoll«. Und anschließen an den europäischen Frühling, der als eine »Veränderung der Formen des Politikmachens« zum Vorbild erhoben wird. Die Prekären sollen organisiert, die urbanen Milieus erschlossen und die Neue Linke endlich einen angemessenen Platz in der Partei bekommen. Es ist nicht die Schuld derer, die es versuchen, aber wenn uns Wagenknecht und Bartsch etwas über den Zustand der Gesamtpartei sagen, dann: Die Linkspartei ist derzeit schlicht nicht in der Lage zu alldem.
Mario Neumann ist organisiert in der interventionistischen Linken (iL) und im Blockupy-Bündnis aktiv.
Die Entscheidung für die neue Doppelspitze ist dabei sicher auch die Grenze des objektiv Möglichen, insofern nicht einfach eine falsche Entscheidung. Sie steht aber genau darin für eine Partei, die sich entlang ihrer internen Konflikte entwickelt, anstatt an gesellschaftlichen Herausforderungen. Deren Potential stillgestellt ist von einem ideologischen Flügelkampf, der wenig mit den tatsächlichen Fragen zu tun hat, die gegenwärtig an sie gestellt werden. Die einen Unterschied in den Inhalten macht, aber nicht in der Form.
Soll es nun in der Form so weitergehen wie bisher, ist damit auch eine strategische Weiche gestellt. Die Linkspartei soll weiter stabilisiert werden und Stück für Stück wachsen, eher vom Scheitern der Anderen als von der eigenen Qualität profitieren. Sie soll sich also – wenn auch als Alternative – im Politikbetrieb etablieren und wird dann auch zunehmend ihre »Politikfähigkeit« beweisen müssen. Man versucht zu gefallen, besser als die anderen »die Stimmung in der Bevölkerung« zu bedienen. Deutschland-Trends und Stimmungsbarometer sind aber schlechte Beraterinnen für politische Strategien. Wer Hegemonien brechen will, muss auf Prozesse setzen, die man selbst erst beginnen und initiieren muss.
Die BRD befindet sich auf dem besten Weg zu 20 Jahren CDU-Staat. Die CDU selbst ist dabei umgeben von einem Politikbetrieb, der mitmachen möchte - weite Teile von Gewerkschaften, SPD und Grünen eingeschlossen. Gleichzeitig verbannt die gespaltene Demokratie alles aus ihrer Mitte, was eine Sehnsucht nach Veränderung, Rebellion und Widerstand hat. Diese Situation verlangt nicht zuerst nach einer Diskursverschiebung und einer linken Teilnahme an der Konsensbildung der übrig gebliebenen Mitte. Sie braucht die Formierung einer linken Opposition, eines gesellschaftlichen Lagers der Unsichtbaren, Ausgeschlossenen, Unzufriedenen, Bewegten. Einen Wille zum Konflikt, eine Politik der 20%.
Eine linke Wahlpartei kann und wird niemals die treibende Kraft und auch nicht das politische Zentrum einer solchen Politik sein. Ohne sie geht es aber auch nicht. Sie täte gut daran, strategisch auf einen solchen Aufbruch zu orientieren, anstatt auf den Wettstreit politischer Eliten um die Reste des Politikbetriebs. Eine solche strategische Wendung geht nicht ohne Verluste – an den Rändern gewinnt man nicht, ohne in der Mitte zu verlieren. Aber nur so beginnt man eine Offensive. Die HDP lässt grüßen.
Mit Wagenknecht und Bartsch versucht man es weiter durch die Mitte. Und man bedient erneut den Flügelkampf, der weder als Summe, noch in seinen Teilen irgendetwas Brauchbares hervorbringt - mit Parteitags-Antikapitalismus und Machthunger lässt sich keine Dialektik machen. Die Linkspartei ist noch längst nicht in ihrer eigenen Zukunft angekommen. Vielleicht kann ein gestärktes Zentrum das in Zukunft ändern. Wer einen linken Aufbruch will, bleibt aber auch weiterhin andernorts besser aufgehoben. Und das sollte ja ab und zu auch mal gesagt werden.
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