Zu viele Schadstoffe in der Luft
EU-Kommission ermahnt Deutschland wegen Stickstoffdioxid-Belastung
Brüssel. Die EU-Kommission hat Deutschland wegen der seit Jahren anhaltenden Überschreitung des Grenzwerts für den Luftschadstoff Stickstoffdioxid (NO2) gerügt. Die Bundesregierung habe es versäumt, ausreichende Maßnahmen zur Reduzierung der Belastung mit dem gesundheitsschädigenden Gas zu ergreifen, heißt es in einem Mahnschreiben, das der dpa vorliegt. Hauptquellen der NO2-Verschmutzung in Deutschland sind den Angaben zufolge Dieselfahrzeuge.
»Die Automobilhersteller stehen in der Pflicht, bei der Fahrzeugkonzeption Mobilität und Gesundheitsschutz besser zu vereinbaren«, erklärte ein Sprecher des Bundesumweltministeriums auf Anfrage. Denkbar sei auch eine entsprechende Entwicklung der Umweltzonen. Darüber führe das Ministerium Gespräche mit den Ländern, die für die Einhaltung der Luftqualitätsgrenzwerte verantwortlich seien. Entsprechende Regelungen in Bezug auf die Umweltzonen würden die Länder in die Lage versetzen, »Fahrzeuge mit hohen Emissionen aus Innenstädten zu verbannen«.
Die Bundesregierung hatte der Kommission bereits mitgeteilt, sie rechne in 23 der insgesamt 33 betroffenen Gebiete nicht vor dem Jahr 2020 mit einer Einhaltung des bereits seit zehn Jahren geltenden NO2-Grenzwerts. Die Bundesregierung hat jetzt bis zur zweiten Augusthälfte Zeit, auf die Mahnung zu antworten. dpa/nd
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