Obama schickt US-Spezialeinheiten nach Syrien

Update 16.15 Uhr: Obama schickt US-Spezialeinheiten nach Syrien
Die USA entsenden Elitesoldaten nach Syrien. Präsident Barack Obama habe die Entsendung einer »kleinen Einheit von US-Spezialkräften« in den Norden Syriens genehmigt, erklärte ein US-Regierungsvertreter am Freitag. Es handele sich um »weniger als 50« Elitesoldaten, die syrische und krudische Bodentruppen im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) koordinieren sollten.

Präsident Barack Obama habe außerdem eine Verlegung einer nicht genannten Zahl an Kampfflugzeugen an den Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei genehmigt.

In Abstimmung mit dem irakischen Ministerpräsidenten Haidar al-Abadi solle zudem ein Einsatzkommando gebildet werden, um Angriffe auf Anführer der Sunnitenmiliz und ihr Netzwerk zu koordinieren. Auch die Unterstützung für Jordanien und den Libanan in deren Kampf gegen IS soll verstärkt werden.

Update 14.25 Uhr: Berlin will Todesmeldung »weder bestätigen noch dementieren«
Die Bundesregierung reagierte allerdings zurückhaltend die Meldung von Cusperts Tod. Cuspert sei »in der Vergangenheit schon so oft tot gemeldet worden«, sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin. »Und wie bei den vergangenen Totmeldungen können wir das auch dieses Mal weder bestätigen noch dementieren.« Eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft sagte auf Anfrage in Karlsruhe, der Bundesanwaltschaft seien die Berichte über den Tod von Cuspert bekannt. Die Sprecherin unterstrich jedoch ebenfalls, sie könne Cusperts Tod »nicht bestätigen«.

Update 14 Uhr: US-Behörden: Deutscher IS-Terrorist Cuspert ist tot
Der IS-Terrorist und frühere Berliner Rapper Denis Cuspert ist nach US-Angaben tot. Der 39-Jährige sei bei einem Luftangriff auf die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien umgekommen, sagte ein US-Behördensprecher dem Sender CNN. Von den Sicherheitsbehörden in Deutschland gab es am Freitag keine Bestätigung. Das IS-Mitglied war bereits mehrfach für tot erklärt worden.

Cuspert, der früher als Rapper »Deso Dogg« auftrat, hatte unter dem Namen Abu Talha al-Almani in zahlreichen IS-Videos zu Gewalt aufgerufen und mit islamistischen Anschlägen gedroht. Er soll damit beauftragt gewesen sein, Deutsche für den IS zu rekrutieren. Bereits seit Tagen gab es Berichte, das Fahrzeug von Cuspert sei bei Luftschlägen in der Region von Tabkah unweit von Al-Rakka getroffen worden, der inoffiziellen Hauptstadt des IS. In sozialen Medien zirkulierten Bilder, die angeblich den Leichnam Cusperts nach einem Bombenangriff am 16. Oktober zeigen. Die USA hatten den gebürtigen Berliner Anfang des Jahres auf ihre Terroristenliste gesetzt. Er galt damit für die USA als jemand, der einen terroristischen Akt begangen hat oder ein ernsthaftes Risiko für die nationale Sicherheit darstellt. Zudem stand er auf der Terrorliste der Vereinten Nationen.

Nach Erkenntnissen des Bundesamts für Verfassungsschutz und des Bundeskriminalamts sind seit Beginn der Kämpfe in Syrien im Jahr 2011 insgesamt mehr als 750 Islamisten aus Deutschland in das Krisengebiet ausgereist.

Dutzende Tote in Syrien nach Luftangriffen bei Damaskus

Damaskus. Während der diplomatischen Gespräche in Wien über eine Lösung im Syrien-Konflikt dauern die heftigen Luftschläge in dem Bürgerkriegsland an. Bei Angriffen der syrischen Armee auf eine mutmaßliche Rebellenhochburg nahe Damaskus wurden nach Angaben von Aktivisten mindestens 45 Menschen getötet. Wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte, die ihre Informationen von einem Netzwerk an Aktivisten in dem Bürgerkriegsland bekommt, berichtete, schlugen am Freitag zwölf Raketen auf einem Marktplatz der Ortschaft Duma in der Ghuta-Region ein. Rund 100 Menschen seien dabei verletzt worden.

Die betroffene Region östlich der Hauptstadt gehört zu den am härtesten umkämpften Gebieten in dem mehr als vierjährigen Bürgerkrieg in Syrien. Im August 2013 wurde dort den Vereinten Nationen zufolge Giftgas eingesetzt. Bis zu 1400 Menschen starben damals.

In Wien begannen währendessen im Zeichen der Flüchtlingskrise am Morgen die bisher umfassendsten Verhandlungen zum Syrien-Konflikt. Dazu kamen neben Vertretern der Vereinten Nationen (UN) und der Europäischen Union (EU) Minister aus 17 Staaten zusammen, darunter auch die UN-Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien sowie wichtige Akteure wie Saudi-Arabien, die Türkei und der Iran. Vertreter aus Syrien selbst saßen nicht am Tisch.

Einer der Hauptstreitpunkte unter den Konferenzteilnehmern ist die Zukunft des syrischen Machthabers Assad. Der Westen besteht nicht mehr darauf, dass Assad abtritt, strebt aber einen konkreten Fahrplan an. Frankreichs Außenminister Laurent Fabius sagte: »Assad kann nicht als die Zukunft Syriens angesehen werden. Er wird an diesem oder jenem Moment nicht mehr im Amt sein können.«

Aus Kreisen der iranischen Delegation hieß es, Vorbedingungen zur politischen Zukunft Syriens und dessen Regierungschef seien nicht hilfreich. Nicht das Ausland, sondern nur die Syrer selbst sollten in freien Wahlen über das politische Schicksal ihres Landes entscheiden. Der Iran sei bereit, ernsthaft an einer Lösung mitzuarbeiten.

Russland verlangt, die syrische Opposition solle sich auf gemeinsame Positionen und eine gemeinsame Delegation für mögliche Verhandlungen mit der Assad-Führung verständigen, sagte der russische Vize-Außenminister Michail Bogdanow. Auch die Freie Syrische Armee sowie verschiedene kurdische Parteien sollten vertreten sein.

Der im März 2011 begonnene Aufstand gegen Präsident Baschar al-Assad hat Schätzungen zufolge bislang mehr als 250 000 Menschen das Leben gekostet. Der Bürgerkrieg zwang mehr als die Hälfte der rund 22 Millionen Syrer zur Flucht aus ihren Häusern. Ein Großteil von ihnen ist nach wie vor in Syrien. Die Nachbarländer nahmen nach Angaben des UN-Flüchtlingswerk UNHCR etwa vier Millionen Kriegsflüchtlinge auf. Hunderttausende haben sich mangels Aussicht auf ein Ende der Gewalt zudem auf den Weg nach Europa gemacht.

Im August 2014 hat das US-geführte internationale Anti-Terror-Bündnis Luftangriffe gegen die Dschihadisten der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) begonnen - zunächst im Irak, später auch in Syrien. Die sunnitischen Extremisten konnten wegen des andauernden Machtvakuums große Landstriche in beiden Ländern in ihre Gewalt bringen.

Seit einem Monat fliegt Russland Luftangriffe in Syrien - und unterstützt damit aber auch eine Bodenoffensive des Assad-Regimes gegen Rebellengruppen. Nach Angaben der Menschenrechtsbeobachter kosteten russische Luftschläge landesweit 183 Zivilisten das Leben - unter ihnen 48 Kinder. Ferner seien 410 Dschihadisten getötet worden. nd/Agenturen

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