LINKE beschließt erste Direktkandidaturen für 2016

Die Linkspartei in Berlin befindet sich im Aufwärtstrend. Wenn bereits am kommenden Sonntag Abgeordnetenhauswahl wäre, würden sich die Sozialisten auf 17 Prozent verbessern, bei Bundestagswahlen würden sogar 21 Prozent der Wähler in der Hauptstadt ihr Kreuz bei der LINKEN machen. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der »Berliner Zeitung«. Große Euphorie lösten die guten Werte am Montag im Karl-Liebknecht-Haus aber nicht aus.

»Umfrageergebnisse sind noch keine Wahlergebnisse«, warnte der Landesvorsitzende und designierte Spitzenkandidat Klaus Lederer seine Genossen. Soll wohl heißen: Bis zur Wahl am 18. September 2016 ist es ein weiter Weg.

Natürlich laufen die Vorbereitungen hinter den Kulissen seit längerem. Neben der Erstellung eines Wahlprogrammes geht es auch um Direktkandidaturen in den einzelnen Wahlkreisen. Als erster Bezirksverband der Linkspartei hat sich am vergangenen Wochenende Friedrichshain-Kreuzberg auf seine Direktkandidaten zur Abgeordnetenhauswahl verständigt. Mit der ehemaligen Grünen-Bundestagsabgeordneten Gaby Gottwald, die 2007 in die LINKE eingetreten ist, sollen offenbar weitere Einbrüche in die grünen Milieus in Kreuzberg erzielt werden. Weitere Direktkandidaten sind in dem Ost-West-Bezirk der Bezirksvorsitzende Pascal Meiser, das prokurdische HDP- und LINKE-Mitglied Jiyan Durgu, der Parlamentarische Geschäftsführer im Abgeordnetenhaus, Steffen Zillich, sowie der Anwalt Damiano Valgolio. Ein Konflikt, der sich um eine sechste Kandidatin für die fünf Plätze abzeichnete, wurde in einem Vorgespräch zur Vertreterversammlung des Bezirks abgeräumt. Landesgeschäftsführerin Katina Schubert will demnach nicht mehr direkt antreten, sondern wird vom Bezirksverband bei der Aufstellung der Landesliste unterstützt.

Bis alle Direktwahlkandidaten bei der LINKEN feststehen, dauert es allerdings noch bis zum kommenden Frühjahr, dann soll auch die Landesliste für die Abgeordnetenhauswahl 2016 endgültig durch eine VertreterInnen-Versammlung der Gesamtberliner LINKEN beschlossen werden.

Im Osten der Stadt bahnen sich derweil mehrere interessante Duelle mit der SPD um Direktwahlmandate an: Die Zustimmung der entsprechenden Parteigremien vorausgesetzt, könnte es die ehemalige LINKE-Sozialsenatorin Carola Bluhm in Mitte mit dem SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß zu tun bekommen. Die Kreisdelegiertenversammlung der SPD will am 5. Dezember über die Direktkandidatur abstimmen. In Lichtenberg könnte der ehemalige LINKE-Wirtschaftssenator Harald Wolf auf den vor Ort gut vernetzten Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) treffen.

Weitere Schritte für die Abgeordnetenhauswahl sollen beim Landesparteitag am 21. November beschlossen werden: Thematisch geht es um Bildung und im Leitantrag um das LINKE-Kernthema Soziales. Personell soll der Landesparteitag seine Unterstützung für den designierten Spitzenkandidaten Klaus Lederer zeigen. Der 41-Jährigen ist selbstverständlich auch für den ersten Listenplatz vorgesehen. Direkt will Lederer wahrscheinlich in Mitte antreten.