Otto Normalpolitiker

Karamba Diaby (SPD) ist der erste Bundesparlamentarier, der in Afrika geboren wurde - seit 2013 ist er in Berlin

  • Max Zeising, Halle (Saale)
  • Lesedauer: 7 Min.
Die Bundestagskandidatur von Karamba Diaby machte international Schlagzeilen und weckte große Hoffnungen. Ganz erfüllen konnte er diese bisher nicht.

Bis ins Ausland hatte sich die Nachricht herumgesprochen. »German From Senegal Vies to Break Bundestag Barrier«, titelte die »New York Times«. »The man who aims to become Germany’s first black MP«, schrieb der britische »Independent«. Das war vor zwei Jahren. Gemeint war Karamba Diaby. Der SPD-Politiker aus Halle (Saale) ist der erste Bundestagsabgeordnete, der in Afrika geboren wurde. Bereits seine Kandidatur zog damals ein beeindruckendes Medienecho nach sich. »Von der Superillu bis Al Jazeera haben sich alle bei mir gemeldet«, sagt Diaby.

Nun ist die Hälfte der Legislaturperiode um. Seit zwei Jahren sitzt Karamba Diaby im Bundestag. Er ist Teil der großen Regierungskoalition aus CDU/CSU und SPD. Und wenn er heute auf den damaligen Medienhype zurückblickt, dann muss er schmunzeln. Er ist stolz darauf: »Die Weltöffentlichkeit ist auf Halle aufmerksam geworden. Und dass Menschen mit Migrationshintergrund in der Politik mitmischen, ist zum Thema geworden.«

Dass es Diaby letztlich schaffte, hatte jedoch wenig mit Halle zu tun. Die Direktwahl verlor er gegen den CDU-Mann Christoph Bergner. Auch Petra Sitte von der LINKEN landete noch vor dem SPD-Politiker, der nur auf 23,3 Prozent der Stimmen kam. Gerettet hat er sich über die Landesliste. Diaby stand auf Platz drei. Weit vorn für einen Neuling, der zuvor nicht mal im Landtag gesessen hatte und der erst vor sieben Jahren in die Partei eintrat.

War es Absicht? Wollte sich die SPD mit einem Schwarzen profilieren? Ihr Image verbessern? »Parteien ticken so. Daher kann man diesen Hintergedanken nicht ausschließen«, meint Lokalkonkurrentin Petra Sitte mit Blick auf die Zeit um die Kandidatur von Karamba Diaby. Diesen kennt sie persönlich schon wesentlich länger. Erstmals sind sie sich 1988 an der Universität über den Weg gelaufen.

Diaby selbst kam diese Strategie jedenfalls entgegen. Nun ist er »stolz, Mitglied der Fraktion zu sein«. Und er hat sich in Berlin endlich eingefunden. »Ich stecke jetzt fest drin«, sagt er. Noch vor einem Jahr war das anders. Damals betonte Diaby: »Es wäre falsch zu sagen, dass ich schon das richtige Maß gefunden habe. Ich bin immer noch ein wenig auf der Suche.«

Klar, er hat jetzt weniger Zeit für seine Hobbys. Karamba Diaby interessiert sich für Schrebergärten. Das verbindet ihn auch mit Halle, seinem Wohnort, wo es die meisten Kleingärten der Republik gibt. Gleichzeitig ist diese Tatsache äußerst bemerkenswert, zumindest für Außenstehende: Gelten doch gerade Schrebergärten als eines der deutschesten Kulturgüter überhaupt. Sogar in seiner Doktorarbeit beschäftigte sich Diaby mit diesem Thema, wenn auch als Natur- und nicht als Kulturwissenschaftler: Der 1961 im senegalesischen Marsassoum geborene und 1985 zum Chemiestudium in die DDR gekommene Politiker schloss 1996 seine Promotion über den Schwermetall- und Nährstoffhaushalt in halleschen Kleingartenanlagen ab.

Aber vielleicht ist es auch Taktik. Diaby betont immer, er wolle sich keinesfalls auf seinen Migrationshintergrund reduzieren lassen. Nach außen will er wie ein Deutscher wirken. Wie einer, der es bereits geschafft hat, der bereits voll in die Gesellschaft integriert ist.

Deshalb will er sich auch um mehr als »nur« um die Migrationspolitik kümmern. Als er 2009 in den halleschen Stadtrat gewählt wurde, sagte ein Genosse: »Toll, du kannst doch das Thema Integration machen.« Diaby aber wählte die Ausschüsse für Umwelt und Bildung. Auch im Bundestag sitzt er nun im Bildungsausschuss und ist stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Gleichzeitig hat ihn das Politikfeld Migration immer begleitet, es war gewissermaßen unausweichlich. Und es ist ja auch bedeutend. Während seines Studiums war er Sprecher der internationalen Studierenden, später engagierte er sich im Ausländerbeirat der Stadt. 2002 wurde er vom damaligen Bundespräsidenten Johannes Rau empfangen, der Diabys Engagement für die Verständigung zwischen Zugewanderten und Deutschen belobigte. 2009 wurde er Bundesvorsitzender des Integrationsbeirats. Drei Jahre später war er Gründungsmitglied der Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt in Sachsen-Anhalt.

Auch heute noch engagiert er sich für Flüchtlinge. Gerade jetzt, in Zeiten der größten Fluchtbewegungen aus Kriegs- und Krisengebieten seit dem Zweiten Weltkrieg, sind seine Meinung und sein Engagement gefragt. Es wird geradezu erwartet. Auch im Bundestag kommt er an dem Thema nicht vorbei. Es gehört sogar zu seinen Hauptaufgaben: Er ist stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe.

Man merkt: Auch wenn Karamba Diaby schon längst deutscher Staatsbürger ist, prägt ihn seine Herkunft weiterhin. Und seine gar nicht mehr so neue Heimat Halle - eine Stadt, die sicher nicht ganz frei von rassistischem Potenzial ist. Seit Monaten hetzt die rechtsextreme Gruppierung »Brigade« gegen hier lebende Roma. Auch Diaby hat schon hässliche, höchst aggressiv formulierte Drohungen bekommen.

»Hallo Bimbo, wieder gut schmarotzt heute! Ab nach Afrika!«, stand einmal auf einer Postkarte. In einem Umschlag erhielt er die Nachricht: »Du scheiß, dreckiger Neger! Geh zurück in den Busch, aus dem du kommst.«

Gleichzeitig wehrt er sich gegen den Vorwurf, Halle sei ein rechtes Nest. Als der »Spiegel« Diabys Kandidatur als »Experiment« und Halle als eine »Hochburg der Rechtsradikalen« bezeichnete, widersprach er dem diesbezüglichen Tenor des Artikels und verteidigte seine Heimatstadt: »Ein intelligenter Mensch müsste doch sehen, dass ich Stadtrat bin. Und dieser Posten wurde nicht verlost. Ich wurde gewählt, von den Menschen in Halle.«

Karamba Diaby und seine Herkunft - ein Thema, das weiterhin Wellen schlägt. Auch bei Parteifreunden, die Diabys Abstimmungsverhalten zur Asylrechtsverschärfung Anfang Juli mit Spannung erwarteten. Die Mehrheit der SPD-Fraktion sprach sich damals für das Gesetz aus, das eine massive Ausweitung der Abschiebehaft, Einreise- und Aufenthaltssperren sowie deutlich mehr Ausweisungen vorsieht. Diaby entschied sich dagegen. »Da sind Punkte dabei, mit denen ich mich als Menschenrechtler nicht anfreunden kann«, so der SPD-Politiker.

Er stimmte also gegen die eigene Fraktion. So viel Mut wünschen sich seine Anhänger von der Parteibasis häufiger. Als Diaby in den Bundestag gewählt wurde, setzten viele von der eher links orientierten Basis große Hoffnungen in ihn. Doch in seinen ersten zwei Jahren im Bundestag bewies Diaby, dass er - obwohl Mitglied der Parlamentarischen Linken - durch und durch Pragmatiker ist. Die Abstimmung über die Asylrechtsverschärfung war eine Ausnahme. Ansonsten stimmt Diaby recht brav mit seiner Fraktion: für Kriegseinsätze der Bundeswehr, für die Pkw-Maut, für das Bundesdatenschutzgesetz. Und gegen das Adoptionsrecht für homosexuelle Paare.

Gerade an dieser Abstimmung erkannte man, dass Diaby einige der in ihn gesetzten Hoffnungen bisher nicht wirklich erfüllen konnte. Dass er ein ganz normaler SPD-Politiker geworden ist, der sich auch dem Fraktionszwang beugt. Denn eigentlich ist er für das Adoptionsrecht. »Die vollständige Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften ist ein Kernanliegen sozialdemokratischer Politik. Vollständig ist diese Gleichstellung jedoch nur mit einem vollen Adoptionsrecht für lesbische und schwule Paare«, erklärte er auch nach der Abstimmung. Und weiter führte er aus, wie sehr er es bedaure, »dass in der aktuellen Regierungskoalition derzeit leider keine parlamentarische Mehrheit vorhanden ist, um ein einheitliches Adoptionsrecht für hetero- und homosexuelle Paare durchzusetzen. Im Koalitionsvertrag haben sich die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD auf ein einheitliches Abstimmungsverhalten im Deutschen Bundestag verständigt.« Das ist wohl der Inbegriff der klassischen Realpolitik: diszipliniertes Abstimmen, auch gegen die eigene Meinung - aber immerhin mit Minderheitenvotum.

Andere nennen das Profillosigkeit. Petra Sitte etwa, die Diaby vor dessen Einzug in den Bundestag noch »viel Glück« wünschte, bedauert nun dessen politisches Verhalten.

»Ich hatte mir noch mehr von ihm erwartet. Manches Statement nimmt, um ganz sicher zu gehen, die bisweilen prasseltrockene Sprache von Pressemitteilungen auf«, so Sitte, die jedoch auch erkennt: »Die SPD ist, meiner Erfahrung nach, hierarchischer strukturiert als die CDU. Insofern ist es für Neueinsteiger eher schwierig, anders abzustimmen und andere Meinungen nach außen zu tragen.«

Karamba Diaby selbst ist jedoch zufrieden mit seiner Arbeit. Wobei er gar nicht seine persönliche Arbeit in den Vordergrund stellt, wenn man ihn danach fragt, sondern die seiner Partei und der Fraktion. »Viele Projekte, die wir als Koalition umgesetzt haben, sind SPD-Projekte«, sagt er und rasselt eine längere Liste herunter: Mindestlohn, Rente mit 63, BAföG-Reform, Frauenquote. Auch hier klingt er wie ein Parteisoldat.

Da kommt es ihm gerade recht, dass die SPD für die Zukunft noch keine Koalitionsaussagen getätigt hat - sowohl für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt 2016 als auch für die Bundestagswahl 2017. So kann Diaby die Parteimeinung vertreten, ohne sozialdemokratische Ideale ganz verraten zu müssen.

Und was nimmt er sich selbst vor? »Ich möchte meine Arbeit so korrekt wie möglich machen«, sagt er. Das ist dann auch keine Überraschung.

Werde Mitglied der nd.Genossenschaft!
Seit dem 1. Januar 2022 wird das »nd« als unabhängige linke Zeitung herausgeben, welche der Belegschaft und den Leser*innen gehört. Sei dabei und unterstütze als Genossenschaftsmitglied Medienvielfalt und sichtbare linke Positionen. Jetzt die Beitrittserklärung ausfüllen.
Mehr Infos auf www.dasnd.de/genossenschaft

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal