150 Millionen für marode Schulen

Bis 2019 will Thüringens Regierung 40 bis 60 Unterrichtsgebäude und Turnhallen sanieren

  • Von Sebastian Haak, Erfurt
  • Lesedauer: 3 Min.
Dass in vielen Thüringer Schulen schlimme bauliche Zustände herrschen, ist unbestritten. Das Land hofft nun, die Lage deutlich zu verbessern, indem es 150 Millionen Euro zusätzlich investiert.

Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen hat den Weg für eine verstärkte Förderung von Neu- oder Umbauten an Thüringer Schulgebäuden frei gemacht. Seit einigen Tagen sei eine neue Schulbauförderrichtlinie veröffentlicht und damit gültig, sagt Thüringens Infrastrukturministerin Birgit Keller (LINKE). Kern des damit verbundenen Programms ist nach ihren Angaben, dass der Freistaat für den Neubau, die Erweiterung oder die Sanierung von Unterrichtsgebäuden und Turnhallen von staatlichen sowie freien Schulen in Thüringen zusätzliche Fördermittel zur Verfügung stellt - zwischen 2015 und 2019 insgesamt 150 Millionen Euro. Damit werde es gelingen, den Investitionsstau an den Immobilien deutlich zu senken, sagt Keller. Elternvertreter sind da allerdings skeptisch.

Das zusätzliche Landesgeld soll nach Angaben von Keller in fünf Jahresscheiben zu je 30 Millionen Euro ausgereicht werden. Die 30 Millionen für das jetzt endende Jahr seien schon ausgereicht worden. Sie rechne damit, dass die 150 Millionen Euro insgesamt reichen würden, um während der gesamten Legislaturperiode an 40 bis 60 Unterrichtsgebäuden oder Turnhallen grundlegende Arbeiten vorzunehmen, sagt die Ministerin.

Schon diese Angabe lässt jedoch erahnen, dass mit den zusätzlich zur Verfügung gestellten Geldmitteln keinesfalls jeder bauliche Mangel an jeder Schule in Thüringen zu beheben ist. Wie viele Schulgebäude genau es in Thüringen gibt, ist zwar unklar. Weil nicht das Land, sondern in der Regel die Landkreise für diese Immobilien zuständig sind, existiert keine genaue Übersicht für die Landesebene.

Wenigstens eine grobe Vorstellung zur Zahl der Thüringer Schulgebäude erhält man allerdings, wenn man weiß, dass es im Freistaat nach Angaben des Bildungsministeriums aktuell insgesamt 1004 staatliche und freie Schulen gibt - manche davon mit mehreren Schulstandorten, manche an einem Standort. Zwar sind nicht alle diese Immobilien sanierungsbedürftig. Aber vielerorts fehlt es den Gebäuden an barrierefreien Zugängen, an einem modernen Brandschutz und an zeitgemäßen Sanitäranlagen.

Keller räumt ein, sie halte eine Schätzung des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen zum Investitionsstau bei den Schulgebäuden im Land für »realistisch«, nach der dieser Bedarf bei etwa 400 Millionen Euro liege. Die LINKE-Politikerin verweist allerdings auch darauf, dass nicht das Land, sondern in der Regel eigentlich die Landkreise für die Unterhaltung der Schulen zuständig seien und diese auch in die Immobilien investierten. Außerdem gebe es neben den 150 Millionen Euro noch weitere Zahlungen aus dem Landeshaushalt an die Kommunen zum Unterhalt der Schulen. Die 150 Millionen Euro seien deshalb ein substanzieller Beitrag zur Verringerung des Investitionsstaus.

Der Thüringer Landeselternsprecher, Roul Rommeiß, sagt, grundsätzlich sei es zu begrüßen, wenn das Land Geld in den Neubau oder die Sanierung von Schulen investiere. Er bezweifele allerdings, dass die zur Verfügung gestellten Finanzmittel ausreichten, um Schulen flächendeckend zu sanieren oder neu zu bauen. Das werde dazu führen, dass für die Förderung unter den baufälligen Immobilien ausgewählt werden müsse, was dann wohl auch zu Auswahl-Entscheidungen führen werde, »die nicht immer nachvollziehbar sind«.

Keller kündigt bereits an, bei Neubauten sollten über das 150-Millionen-Euro-Programm nur solche Schulgebäude geförderten werden, bei denen gesichert ist, dass dort in den nächsten 25 Jahren genügend Schüler vorhandenen sind. Bei Sanierungen müsse eine ausreichende Belegung in den nächsten 15 Jahren nachgewiesen werden.

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