Facebook löscht Nazi-Seiten
Soziale Netzwerk entfernt zahlreiche Auftritte der Splitterpartei Die Rechte / Profile einiger Unterorganisationen jedoch weiterhin abrufbar
Dortmund. Im Internet sind mehrere Facebook-Seiten der Neonazi-Partei Die Rechte nicht mehr aufrufbar. Nach Angaben der Partei wurde die Facebook-Seite des Bundesverbandes wegen Verstößen gegen die Nutzungsbedingungen von Facebook dauerhaft entfernt.
Auch andere Facebook-Seiten von Unterorganisationen der Partei wurden gesperrt, etwa die der Landesverbände Sachsen und Bayern. Andere Seiten der Partei sind aber nach wie vor zu finden, etwa die der Kreisverbände Hamm, Wuppertal oder Magdeburg. Die Partei teilte mit, eine neue Facebook-Seite für den Bundesverband hochladen zu wollen.
Ein Facebook-Sprecher wollte den Vorgang nicht kommentieren, verwies aber auf die allgemeinen Richtlinien des Unternehmens. Demnach sei Facebook »kein Ort für Hassrede, Gewaltandrohungen oder Verherrlichung von Gewalt«, heißt es in einer Stellungnahme. »Unsere Gemeinschaftsstandards verbieten es, unsere Seite zu nutzen, um Gewalt gegen andere zu organisieren und wir entfernen Inhalte dieser Art, wenn sie uns gemeldet werden.«
Die vom Verfassungsschutz beobachtete Splitterpartei Die Rechte wurde 2012 gegründet. Sie gilt als Sammelbecken von Neonazis, die aus verbotenen Kameradschaften stammen. Die Partei hat ihren Schwerpunkt in Nordrhein-Westfalen. Sitz der Bundespartei ist Parchim in Mecklenburg-Vorpommern. Die Behörden schätzten die bundesweite Mitgliederzahl 2014 auf rund 500. »Die ideologischen Schwerpunkte der Partei bilden Neonationalsozialismus, Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit«, heißt es im jüngsten Verfassungsschutzbericht des Bundes.
Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hatte im September eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet gegründet, an der sich Google, Twitter und Facebook beteiligen. Im März will er eine Bilanz der vereinbarten Maßnahmen ziehen. dpa/nd
Wir sind käuflich. Aber nur für unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser*innen und Autor*innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen aufgreifen
→ marginalisierten Stimmen Raum geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten voranbringen
Mit »Freiwillig zahlen« machen Sie mit. Sie tragen dazu bei, dass diese Zeitung eine Zukunft hat. Damit nd.bleibt.
