EU-Gericht besteht auf Naturschutzvorgaben bei Waldschlößchenbrücke
Luxemburg. Bei der Beurteilung einer Klage zum Bau der Dresdner Waldschlößchenbrücke muss das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig europäische Naturschutzvorgaben berücksichtigen. Dass der Bauort im Elbtal zum Zeitpunkt des Planfeststellungsverfahrens noch nicht als Gebiet von gemeinschaftlicher Bedeutung eingestuft war, spiele keine Rolle, entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH) am Donnerstag. Was das Urteil aus Luxemburg für eine Klage von Naturschützern der Grünen Liga Sachsen gegen die Dresdner Waldschlößchenbrücke bedeutet, muss nun das Gericht in Leipzig entscheiden. Die deutschen Richter hatten den EuGH lediglich um eine grundlegende Auslegung von EU-Recht gebeten. Dabei ging es unter anderem um die Frage, ob beziehungsweise unter welchen Voraussetzungen für ein Bauprojekt eine nachträgliche Verträglichkeitsprüfung erforderlich wird. dpa/nd
Wir stehen zum Verkauf. Aber nur an unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört denen, die sie lesen und schreiben. Sie sichern mit ihrem Beitrag, dass unser Journalismus für alle zugänglich bleibt – ganz ohne Medienkonzern, Milliardär oder Paywall.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen in den Fokus rücken
→ marginalisierten Stimmen eine Plattform geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und weiterentwickeln
Mit »Freiwillig zahlen« oder einem Genossenschaftsanteil machen Sie den Unterschied. Sie helfen, diese Zeitung am Leben zu halten. Damit nd.bleibt.
