Brandenburg

Streitfrage: Eine Ausstiegsklausel für Bundesländer im CO2-Speichergesetz?

Carbon Dioxide Capture and Storage (CCS) – hinter diesem englischen Namen steckt ein umstrittenes Umweltverfahren. Bei der CCS-Technik wird klimaschädliches Kohlendioxid (CO2) abgeschieden und unterirdisch gespeichert. CCS gilt als Möglichkeit, Kohlekraftwerke, die viel CO2 in die Atmosphäre blasen, langfristig am Netz zu halten. Die Bundesregierung will mit einem Gesetz das CCS-Verfahren testen. In Brandenburg zum Beispiel errichtet der Energieriese Vattenfall ein Demonstrationskraftwerk in Jänschwalde und hat bereits eine Pilotanlage in Spremberg (Ortsteil Schwarze Pumpe). Einzelne Bundesländer wehren sich gegen CCS. Besonders in Schleswig-Holstein setzt man sich für eine Gesetzesklausel ein, die es den Ländern ermöglichen soll, CO2-Speicher abzulehnen.

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