EU

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Für eine Linkswende gegen den Rechtstrend

Die gemütlichen Jahre in der Oppposition sind vorbei. Wer die soziale Modernisierung will, muss die Machtfrage stellen. Ein Debatten-Beitrag von Petra Sitte, Jan Korte, Olaf Miemiec, Harald Pätzolt und Tobias Schulze

Petra Sitte, Jan Korte, Olaf Miemiec, Harald Pätzolt und Tobias Schulze
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Opposition in Polen fürchtet »Säuberung«

Neuordnung von Verfassungsgericht, Medien und Beamtenapparat - die Rechtskonservativen machten zwischen den Jahren keine Pause. Die polnische Opposition schlägt Alarm.

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Im geschrumpften EU-Spielraum

Nach Luxemburg übernehmen die Niederlande die Ratspräsidentschaft in Brüssel

Kay Wagner, Brüssel

SPD macht den Cameron

Nahles und Scholz für Beschneidung der Freizügigkeit / Soll so ein drohender »Brexit« verhindert werden?

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Plan C: Varoufakis startet neue Bewegung in Berlin

Aktivisten-Netzwerk soll am 9. Februar gegründet werden / »DiEM 25« will als »dritte Alternative« zwischen Renationalisierungsirrweg und »anti-demokratischen EU-Institutionen« wirken

Tom Strohschneider
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Polen: Europahymne als Protest gegen PiS-Regime

Staatlicher Radiosender will auf bedrohte Meinungsfreiheit hinweisen / Neues Gesetz ermöglicht »politische Säuberung« der Verwaltung / Weiter viel Kritik an Umbau des Staates durch Rechtsregierung

Falsche Hoffnungen

Burak Çopur zu den Verhandlungen der EU mit der Türkei - eine Replik auf Yaşar Aydın

Burak Çopur
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Tausende Flüchtlinge frieren in Griechenland

Wintereinbruch mit verheerenden Folgen für Asylsuchende / Fluchtrouten über das Mittelmeer immer gefährlicher - doch täglich versuchen es Tausende / Athen kritisiert EU und Ankara