Rundfunkrat lässt Linke durchfallen

Bei der Wahl zur Neubesetzung des MDR-Verwaltungsrats haben SPD und CDU am Montag die Linkspartei brüskiert. Das Gremium hat bei der Wahl zum MDR-Verwaltungsrat Karin Kaschuba, die für die Linkspartei Thüringens zur Wahl angetreten ist, durchfallen lassen, wie der Medienblog flurfunk-dresden.de berichtet. Auf Kaschuba entfielen den Angaben zufolge lediglich 21 Ja-Stimmen bei 15 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen. Bei 39 anwesenden Rundfunkratsmitgliedern wäre allerdings eine Zweidrittel-Mehrheit von 26 Stimmen notwendig gewesen. Die ebenfalls von der Thüringer Landesgruppe des MDR-Rundfunkrats vorgeschlagene Kandidatin Birgit Diezel (CDU) wurde dagegen mit 35 Ja-Stimmen in das Gremium gewählt.

Über die Gründe für die Nichtwahl Kaschubas, die von 1999 bis 2014 dem Thüringer Landtag angehörte, wurde offiziell nichts bekannt. Die Linkspartei stellt in Thüringen derzeit mit Bodo Ramelow den Ministerpräsidenten und ist dort nach der CDU die zweitgrößte Fraktion. Über den vakanten Posten im Verwaltungsrat will der Rundfunkrat des Senders in seiner nächsten Sitzung am 7. März 2016 entscheiden.

Aufgabe des Verwaltungsrates ist es, die Geschäftsführung der Intendantin bzw. des Intendanten zu überwachen. Der Verwaltungsrat besteht aus sieben Mitgliedern, die Amtszeit beträgt sechs Jahre und der Vorsitz wechselt alle zwei Jahre zwischen Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen. Zur Zeit hat Sachsen den Vorsitz inne. Er geht am 22. März 2016 auf Thüringen über. jam