Französischer Außenminister Fabius verlässt Regierung
69-Jähriger wird vermutlich Präsident des Verfassungsrats
Paris. Der französische Außenminister Laurent Fabius gibt seinen Posten ab und verlässt die Regierung. Das kündigte der 69-Jährige am Mittwoch nach einer Kabinettssitzung in Paris an. Auf die Frage, ob dies seine letzte Kabinettssitzung gewesen sei, antwortete der Außenminister mit einem knappen »Ja«. Es wird erwartet, dass Fabius bald zum künftigen Präsidenten des französischen Verfassungsrats ernannt wird.
Fabius ist einer der langjährigsten Vertreter des politischen Establishments in Frankreich. Von 1984 bis 1986 war er der jüngste Premierminister Frankreichs. Seit Mai 2012 war er Außenminister in der Regierung von Francois Hollande, zuvor hatte er zahlreiche Ministerposten bekleidet.
Der Verfassungsrat ist das Verfassungsgericht der Fünften Republik. Er kann die mögliche Verfassungswidrigkeit von Gesetzen vor Inkrafttreten prüfen, erst seit 2008 hat er auch die Möglichkeit, Gesetze nachträglich auf ihre Verfassungskonformität zu prüfen. AFP/nd
Wir sind käuflich. Aber nur für unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen aufgreifen
→ marginalisierten Stimmen Raum geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten voranbringen
Mit »Freiwillig zahlen« machen Sie mit. Sie tragen dazu bei, dass diese Zeitung eine Zukunft hat. Damit nd.bleibt.
