Unter Fackeln gegen Wahlen im Donbass

Unter dumpfem Trommelschlägen, mit Fackeln und Rauchbomben machten rechtsextreme und ultranationalistische Demonstranten am Freitag in Kiew Front gegen regionale Wahlen in der Ostukraine. Der Marsch von laut örtlichen Medien von 2000 bis zu 10 000 Teilnehmern führte im Zentrum der Hauptstadt vom Denkmal »Mutter Heimat« zum Parlamentsgebäude der Werchowna Rada. Kämpfer des offen rechtsextremen Freiwilligenbataillons »Asow«, das auch faschistische Symbolik verwendet, traten schwarz uniformiert und im Marschblock an. Ihre gemeinsam mit Vertretern der zivilen Bewegung »Asow« erhobene Losung: »Forderung der Nation - Keine Kapitulation«.

Dem Parlament wurde von den Ultranationalisten gedroht, es gehe um eine »Warnung«. Derzeit werde man nicht in das Gebäude eindringen, erwarte aber die Erfüllung der Forderungen. »Wir lassen Wahlen im Donbass nicht zu«, erklärte der Vorsitzende der Bewegung »Asow«, der Abgeordnete Andrej Biletzky. Er meine, »die Abgeordneten hätten einen Instinkt zur Selbsterhaltung«.

Gegen die Bestimmung eines Termins für die im Minsker Abkommen vereinbarten regionalen Wahlen in den umstrittenen Gebieten der Ostukraine wandte sich der Parlamentsvorsitzende Andrej Parubi, früherer Kommandeur des Maidan und Mitbegründer der rechtsextremen Sozial-Nationalen Partei. Das sei unannehmbar, »solange sich die russische Okkupationsarmee auf unserem Territorium befindet«. Roman Bessmertny, ukrainischer Unterhändler in Minsk, warnte in einem Presseinterview, solche Wahlen würden »ein Faktor der Provokation für die Verschärfung des des Konfliktes«. Selbst von einem »einfachen Dialog« über die Wahlen sei man derzeit »weit entfernt«.