Gescheitertes Berlin
Martin Kröger über die Probleme bei den Vorbereitungen zur Wahl 2016
Berliner sind Spott aus der ganzen Republik und darüber hinaus gewöhnt. Seit den Kostenexplosionen bei Staatsoper und Großflughafen BER sowie der Flüchtlingsunterbringungskrise am LAGeSo gilt einigen die Hauptstadt sogar als »Failed State« - also als gescheiterter Staat. Das ist ein Begriff aus der Kriegsursachenforschung, nach dem ein Staat seine grundlegenden Funktionen nicht mehr wahrnehmen kann. Das ist natürlich mit Blick auf die deutsche Hauptstadt völlig übertrieben. Berlin ist nicht Mogadischu, sondern ein Sehnsuchtsort, der jährlich Millionen Touristen aus der ganzen Welt und Deutschland anlockt. Zehntausende fühlen sich so wohl an der Spree, dass sie gleich hierbleiben.
Die neuesten Probleme mit der Wahlsoftware und der rechtzeitigen Um- und Anmeldung der wahlberechtigten Bürger bei den Ämtern zeigen allerdings eindrücklich, wohin die Kürzungspolitik der vergangenen Jahre im Öffentlichen Dienst der Hauptstadt geführt hat. Nämlich dahin, dass die Berliner Verwaltung nicht mehr richtig funktioniert. Und das auf verschiedenen Ebenen. Der verantwortliche Senat hätte das seit langem erkennen müssen. Erste Ansätze, endlich wieder mehr Menschen in den Staatsdienst zu nehmen, gibt es. Doch angesichts des demografischen Wandels in den Verwaltungen reicht das bei weitem nicht aus.
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