VGH: Nicht jedem Syrer droht bei Rückkehr in die Heimat Verfolgung

  • Lesedauer: 1 Min.

Ansbach. Im Streit um den häufig nur eingeschränkten Schutzstatus für syrische Flüchtlinge hat sich das bayerische Verwaltungsgericht (VGH) hinter das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gestellt. Nach dem Oberverwaltungsgericht Schleswig halten auch die obersten bayerischen Verwaltungsrichter in vielen Fällen einen eingeschränkten - sogenannten subsidiären - Schutz für syrische Flüchtlinge für ausreichend. Das Urteil dürfte zur Richtschnur für ähnlich gelagerte Asyl-Fälle im Freistaat werden. In drei von vier Musterfällen wies der VGH die Klagen syrischer Flüchtlinge gegen die Entscheidung des Bundesamtes ab. In den am Dienstag veröffentlichten VGH-Urteilen heißt es, nicht jedem syrischen Flüchtling drohe allein wegen seines Asylantrags bei der Rückkehr in sein Heimatland die Verfolgung. Dennoch müsse jeder Fall individuell geprüft werden. Entsprechend gab das Gericht in einem der Fälle der Klage eines syrischen Flüchtlings statt: Es gestand einem fahnenflüchtigen syrischen Reservisten nachträglich den vollen Flüchtlingsstatus zu. Der Syrer hatte Ende 2015 aus Angst vor einer Einberufung zum Militärdienst sein Heimatland verlassen. dpa/nd

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal