Kandidat Butterwegge auf Vorstellungstour in Hessens Landtag

Wiesbaden Als erste Station seiner Vorstellungstour durch verschiedene Bundesländer hat der von der LINKEN als Kandidat zur Bundespräsidentenwahl nominierte Kölner Politikwissenschaftler Christoph Butterwegge am Dienstag den Hessischen Landtag besucht. Der Einladung zum Gespräch und Austausch mit dem Kandidaten waren Parlamentarier von Linksfraktion und Grünen sowie die fraktionslose Abgeordnete Mürvet Öztürk gefolgt. »Sozialpolitik ist die beste Kriminalpolitik«, kommentierte der auf Armutsforschung spezialisierte Butterwegge in Anlehnung an den Strafrechtler Franz v. Liszt die aktuelle Debatte über die »Innere Sicherheit«. Ein künftiges Staatsoberhaupt müsse »politischer und weniger pastoral« auftreten und soziale Gegensätze beim Namen nennen, so Butterwegge, der 2005 aus Protest gegen die »Agenda 2010« die SPD verlassen hatte. Die Hoffnung auf ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund habe er noch nicht aufgegeben, so der parteilose Butterwegge. Doch dazu seien interne Veränderungen in der SPD ebenso notwendig wie außerparlamentarischer Druck und gute Wahlergebnisse für die LINKE. hgö

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