Offizielle Absage der Opposition

Caracas. Das Oppositionsbündnis MUD in Venezuela hat den Plänen von Staatschef Nicolás Maduro zur Ausarbeitung einer neuen Verfassung offiziell eine Absage erteilt. »Wir können uns nicht an einem betrügerischen Prozess beteiligen«, sagte Oppositionsführer Henrique Capriles am Sonntag bei einer Pressekonferenz. »Wir haben eine Verfassung, und die Regierung kann sie nicht gewaltsam außer Kraft setzen.« Zwar hatten mehrere Oppositionsvertreter Maduros Pläne bereits zurückgewiesen, es war aber die erste offiziell erklärte Absage des MUD-Bündnisses.

Capriles kündigte an, die Opposition werde bei einem Treffen zur Änderung der Verfassung im Präsidentenpalast am Montag (Ortszeit) nicht vertreten sein. Die Regierungsgegner wollen stattdessen zum Bildungsministerium marschieren, um ihre Haltung darzulegen. Beobachter warnten, dass die Opposition mit ihrer Absage Maduro dazu bringen könnte, die Verfassung nach eigenem Belieben zu ändern. Maduro kündigte noch am Sonntag an, er habe keine andere Wahl, als eine Verfassunggebende Versammlung einzuberufen, um dem »bewaffneten Aufstand« der Opposition entgegenzutreten. Maduro hatte erstmals am Montag voriger Woche angekündigt, eine Verfassunggebende Versammlung einzuberufen, die eine neue Verfassung erarbeiten soll. AFP/nd