Volksentscheid in Bremen am 24. September
Bremen. In einem Volksentscheid soll in Bremen über eine Verlängerung der Wahlperiode von vier auf fünf Jahre entschieden werden. Dafür sprach sich am Mittwoch die Bürgerschaft einstimmig aus. Die Wahlberechtigten in Bremen und Bremerhaven sollen nun am Tag der Bundestagswahl (24. September) entscheiden. Bremen ist das letzte aller 16 Bundesländer mit einer Wahlperiode von vier Jahren. Es ist der erste Volksentscheid im kleinsten Bundesland. Sollte der Volksentscheid zugunsten einer längeren Wahlperiode ausgehen, würde 2019 erstmals nach diesem Rhythmus gewählt. Bremens Regierungschef Carsten Sieling (SPD) hält den geplanten Volksentscheid für sinnvoll. Die Frage berühre direkt das Recht der Wähler, sagte er der dpa. »Deswegen bin ich sehr froh, dass in Bremen die Bürger direkt über die Verlängerung der Wahlperiode auf fünf Jahre entscheiden sollen.« dpa/nd
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